Vier Jahre Donald Trump haben die Demokratie in den USA und weltweit beschädigt – das ist vielen Menschen spätestes nach der Stürmung des Kapitols klar. Doch es lohnt, nach vorne zu schauen, sagen US-Gouverneur Phil Murphy und SPD-Vizekanzler Olaf Scholz.(...)
In bundesweiten Umfragen liegt die SPD aktuell nur bei 14 bis 16 Prozent. Kanzlerkandidat Olaf Scholz zeigt sich mit Blick auf die im September anstehende Bundestagswahl dennoch zuversichtlich.
Die konkrete Ausgestaltung der erweiterten Regelungen für das Kinderkrankengeld anlässlich der Coronapandemie ist weiterhin unklar.(...)
Schulen und Kitas dicht - viele Eltern stellt das vor riesige Probleme. Mit zusätzlichen Kinderkrankentagen soll ihnen geholfen werden, doch bislang gibt es keine gesetzliche Regelung - und daher viele Fragen.(...)
Die Corona-Pandemie schafft auch jenseits des schleppenden Impfstarts und der Lage in den Kliniken viele Probleme. Welche Lehren wollen die Sozialdemokraten aus der Krise ziehen?(...)
Bei der SPD-Klausur ging es um Klimaschutz, die USA - vor allem aber um Corona. Dabei versuchte die SPD einmal mehr, sich von ihrem derzeitigen Koalitionspartner abzuheben - und übte erneut Kritik an Gesundheitsminister Spahn.(...)
Der Außenminister hätte nicht selbst in die jordanische Hauptstadt Amman reisen müssen, um den Versuch fortzusetzen, neuen Schwung in zähe Bemühungen um weltweite nukleare Abrüstung zu bringen.(...)
Vertreter der EU und der Nato äußern sich schockiert. Bundeskanzlerin Merkel macht Trump verantwortlich für die Gewalt.(...)
Mitten in der Corona-Krise attackiert die SPD ungewohnt vehement ihren Koalitionspartner. Ist das der Auftakt zu einem Wahlkampf, in dem sich beide Parteien nichts schenken werden?(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat von Europa und auch Deutschland „sehr deutliche Worte“ in Richtung der USA gefordert.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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