Mit der Bundeswehr zu Terminen ins Ausland fliegen – als Unions-Fraktionschef hat Friedrich Merz von dieser Möglichkeit 30 Mal Gebrauch gemacht. Seine Kollegen aus anderen Parteien kaum.(...)
Die Flugbereitschaft der Bundeswehr fliegt für gewöhnlich deutsche Präsidenten, Kanzler und Minister zu ihren Terminen im Ausland. Auch die Chefs der Bundestagsfraktionen können die Maschinen mit dem schwarz-rot-goldenen Zierstreifen anfordern, verzichten darauf aber in der Regel.
Der scheidende SPD-Fraktionschef kritisiert den rein militärischen Ansatz der Europäer in der Ukraine: „Über den Tellerrand der gegenwärtigen Debatte hinausdenken“.(...)
Der ehemalige SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat sich kritisch gegenüber dem Kurswechsel der Union in Bezug auf die Schuldenbremse geäußert.(...)
Gut fünfeinhalb Jahre war Rolf Mützenich Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. Jetzt hat er seinen Platz geräumt für SPD-Chef Lars Klingbeil.
In der ARD-Sendung Sandra Maischberger zeigt sich ein Kult-Moderator enttäuscht über die anstehenden Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD.(...)
In der SPD gibt es weitere Forderungen nach einer personell grundlegenden Neuaufstellung der Partei.(...)
Der Sozialdemokrat hat sich als Fraktionschef im Bundestag verabschiedet. Im Juni wird der Demokrat 66 Jahre alt. Eine Verneigung.(...)
Migration, Milliarden, Macht: Friedrich Merz will mit der SPD eine Koalition schmieden. Beide Parteien suchen im möglichen Miteinander ihre Identität.(...)
Seit dem Umzug nach Berlin finden die Sitzungen der SPD-Bundestagsfraktion im Otto-Wels-Saal statt. Nach der Bundestagswahl meldet nun die AfD Ansprüche auf den Raum an. Für die SPD geht es dabei um weit mehr als nur um einen Sitzungssaal.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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