Anders als die Union hat die SPD noch keinen Kanzlerkandidaten gekürt. Und nicht alle Sozialdemokraten sind sich einig, wie der Fraktionschef zugibt.(...)
Wann stellt Scholz die Vertrauensfrage? Darüber und somit auch über den Termin der Neuwahlen nach dem Ampel-Aus sollen derzeit Merz und Mützenich beraten.(...)
Als Olaf Scholz das Ampel-Aus verkündete, gab es Applaus in der SPD-Fraktion. Aber ob er auch wieder Kanzlerkandidat sein sollte, ist laut dem Fraktionschef umstritten.(...)
Der SPD-Fraktionsvorsitzende setzt voll und ganz auf Kanzler Scholz im kommenden Wahlkampf. Im heute journal erklärt er warum.(...)
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat seine vertraulichen Gespräche mit den Parteien zur Planung der Neuwahl des Bundestags am Dienstag fortgesetzt.(...)
Der Zeitplan steht - nun beginnt der Wahlkampf. Nach mehreren geräuschvollen Tagen verständigen sich Union und SPD so wie von Kanzler Scholz gewünscht auf einen Termin für Neuwahlen. Die Erleichterung bei fast allen Beteiligten ist greifbar.(...)
Wann findet die nächste Bundestagswahl statt? Nach dem Ende der Ampel-Koalition herrscht darüber Streit. Nun kommt der Wahlprüfungsausschuss zusammen.(...)
Etwa 100 Gesetze liegen im Bundestag noch auf dem Tisch. Viele werden vermutlich nicht mehr vor den Neuwahlen verabschiedet. Oder doch? Was sich zwischen den Parteien abzeichnet.(...)
Die Opposition wollte baldige Neuwahlen, Bundeskanzler Olaf Scholz hatte sich dagegen gesträubt. Jetzt gibt es einen Kompromiss, der aber seine Tücken hat.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat eingeräumt, dass es in seiner Partei Debatten über den idealen Kanzlerkandidaten gibt.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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