Mehr Demokratie statt Kettensäge
Die FDP sollte nicht Milei und Musk zu Vorbildern küren. Dazu taugt das Duo nicht mit seinen undemokratischen Tendenzen.(...)
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Frankfurter Rundschau.de, 11.12.2024
Pressespiegel
Förderspritze für Elektroautos? Scholz sieht Brüssel am Zug
Der Elektroauto-Verkauf schwächelt, das bekommen Deutschlands Autobauer zu spüren. Hilft der Bund bald mit einer neuen Förderung? Kanzler Scholz macht bei Ford diesbezüglich wenig Hoffnungen.(...)
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Frankfurter Rundschau.de, 10.12.2024
Förderspritze für Elektroautos? Scholz sieht Brüssel am Zug
Der Elektroauto-Verkauf schwächelt, das bekommen Deutschlands Autobauer zu spüren. Hilft der Bund bald mit einer neuen Förderung? Kanzler Scholz macht bei Ford diesbezüglich wenig Hoffnungen.(...)
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Süddeutsche.de, 10.12.2024
Ausweg gesucht: Der Ukraine-Krieg als Wahlkampfthema
Was hilft der Ukraine - mehr Waffen, mehr Diplomatie oder gar deutsche Soldaten? Während im Bundestagswahlkampf eifrig debattiert wird, fliegen über dem angegriffenen Land wieder russische Drohnen.(...)
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Frankfurter Rundschau.de, 05.12.2024
Rolf Mützenich: Stationierung von US-Raketen in Deutschland ist kein Verwaltungsakt
Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat in einer Grundsatzrede die Leitlinien einer sozialdemokratischen Außenpolitik skizziert. Wir dokumentieren die Rede im Wortlaut.(...)
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Berliner Zeitung.de, 05.12.2024
Bundestag debattiert über Legalisierung
Ein parteiübergreifender Gesetzentwurf will legale Schwangerschaftsabbrüche in den ersten drei Monaten. Am Donnerstag ist der Entwurf im Plenum. Findet er eine Mehrheit?(...)
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taz.de, 05.12.2024
Ausweg gesucht: Der Ukraine-Krieg als Wahlkampfthema
Im beginnenden Bundestagswahlkampf streiten die Parteien weiter über mögliche Auswege aus dem seit fast drei Jahren andauernden russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine.(...)
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Zeit online, 05.12.2024
Mützenich: „Unser langfristiges Ziel sollte eine friedliche Ko-Existenz mit Russland sein“
Was heißt es, in der Ukraine-Politik von Willy Brandt zu lernen? Während Annalena Baerbock über deutsche Bodentruppen in der Ukraine räsoniert, erklärt SPD-Politiker Rolf Mützenich die sozialdemokratische Außenpolitik des 21. Jahrhunderts.(...)
Veröffentlicht:
Der Freitag.de, 05.12.2024
Ausweg gesucht: Der Ukraine-Krieg als Wahlkampfthema
Im beginnenden Bundestagswahlkampf streiten die Parteien weiter über mögliche Auswege aus dem seit fast drei Jahren andauernden russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine.(...)
Veröffentlicht:
FAZ.net, 05.12.2024
Mützenich: Gespräche mit Putin keine "Scheinverhandlungen"
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat für noch stärkere diplomatische Bemühungen um ein Ende des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine geworben.(...)
Veröffentlicht:
Zeit online, 04.12.2024