Auf der Suche nach Milliarden
Die Fraktion will eine Reform der Schuldenbremse. Abgeordneter Axel Schäfer betont, dass es nicht nur um Europawahlen gehe, sondern um die Existenz.(...)
Veröffentlicht:
taz.de, 11.01.2024
Pressespiegel
Mützenich sieht die SPD bei der Europawahl als "Bollwerk" gegen rechts
Die SPD will sich bei der Europawahl im Juni nach den Worten von Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich als "Bollwerk" gegen rechts in Stellung bringen.(...)
Veröffentlicht:
Web.de, 10.01.2024
Mützenich will Schuldenbremse zu Wahlkampfthema machen
Im September wird in Sachsen, Thüringen und Brandenburg ein neuer Landtag gewählt. SPD-Fraktionschef Mützenich will auch, aber nicht nur im Wahlkampf über eine Reform der Schuldenbremse sprechen.(...)
Veröffentlicht:
Tagesspiegel.de, 10.01.2024
SPD-Fraktion will rasche Reform der Schuldenbremse
Die Bauernproteste stürzen die Ampelkoalition in eine neue Krise, mehrere SPD-Ministerpräsidenten stellen sich gegen den Kanzler und seine Sparpläne. Die SPD-Abgeordneten wollen nun einen neuen "haushaltspolitischen Zukunftsdeal" durchsetzen.(...)
Veröffentlicht:
Süddeutsche.de, 09.01.2024
SPD-Fraktion will rasche Reform der Schuldenbremse
Die SPD-Fraktion im Bundestag erhöht den Druck auf die FDP für eine rasche Reform der Schuldenbremse.(...)
Veröffentlicht:
Wirtschaftswoche.de, 09.01.2024
"Schulden sind nicht per se schlecht"
Ist die Schuldenbremse noch zeitgemäß?(...)
Veröffentlicht:
t-online.de, 09.01.2024
SPD-Fraktion will rasche Reform der Schuldenbremse
Die SPD-Fraktion im Bundestag erhöht den Druck auf die FDP für eine rasche Reform der Schuldenbremse.(...)
Veröffentlicht:
Handelsblatt, 09.01.2024
SPD-Fraktion will rasche Reform der Schuldenbremse
Ist die Schuldenbremse noch zeitgemäß? Das Haushaltsurteil aus Karlsruhe hatte die Debatte neu angeheizt.(...)
Veröffentlicht:
Westdeutsche Zeitung, 09.01.2024
SPD-Fraktion will rasche Reform der Schuldenbremse
Die SPD-Fraktion im Bundestag erhöht den Druck auf die FDP für eine rasche Reform der Schuldenbremse.(...)
Veröffentlicht:
Süddeutsche.de, 09.01.2024
Die SPD und die Hochwasser-Notlage: Kommt die Ausnahme von der Schuldenbremse?
In der SPD gibt es wichtige Stimmen für die Aussetzung der Schuldenbremse angesichts der aktuellen Hochwasserlage. Bundeskanzler Olaf Scholz und die SPD-Ministerpräsident*innen Stephan Weil und Malu Dreyer wollen eine solide Finanzierung der Hilfsmaßnahmen.(...)
Veröffentlicht:
Vorwärts.de, 08.01.2024