Die Forderung prominenter SPD-Mitglieder nach einem Kurswechsel in der Außenpolitik trifft auf scharfe Kritik von Kanzler Merz bis zu den Grünen. Applaus kommt von der AfD, das BSW hofft auf Kooperation.(...)
In einem als «Manifest» titulierten Grundsatzpapier wünschen sich deutsche Sozialdemokraten eine Zusammenarbeit mit Russland. Das Fünf-Prozent-Ziel bei den Verteidigungsausgaben lehnen sie als «irrational» ab. Das dürfte für Streit in der Partei und der Regierung sorgen.(...)
In einem Grundsatzpapier wenden sich prominente SPD-Politiker gegen die Linie der Parteiführung. Sie fordern eine außenpolitische Kehrtwende und Gespräche mit Russland.(...)
Das Manifest der linken Sozialdemokraten mag nicht bis ins Detail durchdacht sein. Doch in der Debatte um Aufrüstung verdient es Aufmerksamkeit.(...)
Rolf Mützenich und Ralf Stegner dringen auf neue diplomatische Initiativen gegenüber Russland. Kreml-Chef Wladimir Putin kann darüber nur lachen, kommentiert Tobias Peter.(...)
Scharf attackiert Verteidigungsminister Boris Pistorius das „Manifest“ der SPD-Friedensbewegung. Im Tagesspiegel hat unterdessen der frühere Fraktionschef Mützenich auf seine Kritiker reagiert.(...)
Mit einem Papier bringen Stegner, Mützenich und Co. Unruhe in die Partei. Auf ihre Forderungen nach Abrüstung und Gespräche mit Russland reagieren andere SPD-Politiker mit teils scharfer Kritik.(...)
Sie fordern Gespräche mit Russland und stellen sich gegen die hohen Ausgaben fürs Militär: Mehrere bekannte SPD-Politiker protestieren gegen die Außen- und Sicherheitspolitik ihrer Parteispitze – und der gesamten Bundesregierung.(...)
Das Leiden der Menschen in der Ukraine zu beenden, ist das richtige Ziel. Doch ohne Aufrüstung und Abschreckung kann man es nicht erreichen.(...)
Kehrtwende im Umgang mit Russland? Zwei Wochen vor dem Parteitag eskaliert in der SPD ein Streit über die deutsche Außenpolitik. Für Vizekanzler Klingbeil kann das gefährlich werden.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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