„Einfrieren“ will der SPD-Fraktionschef den Krieg gegen die Ukraine. Er richtet diese Bitte aber nicht an Putin, sondern an den Westen. Das macht Autokraten erst richtig Appetit.(...)
SPD-Fraktionschef Mützenich hatte vor der Taurus-Abstimmung FDP und Grüne vor einem koalitionsschädigenden Verhalten gewarnt. Bundestagsvize Kubicki reagiert jetzt mit scharfer Kritik.(...)
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich ist der Mann, der dem Bundeskanzler den Rücken freihält.(...)
Die SPD-Fraktion im Bundestag schwört die Partei, aber auch den Kanzler, nicht etwa auf die Lehren der Vergangenheit ein. Sie kehrt zurück zu den Irrtümern der SPD in der Sicherheits- und Russlandpolitik.(...)
Nur rund die Hälfte der deutschen Hausbesitzer ist gegen Elementarschäden versichert.(...)
Trotz der Absage von Kanzler Scholz an eine Taurus-Lieferung an die Ukraine werden die Marschflugkörper offenbar einsatztüchtig gemacht.(...)
SPD-Fraktionschef Mützenich hat Konsequenzen für Abgeordnete gefordert, die bei der neuerlichen Bundestags-Entscheidung über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine gegen die Koalitionslinie votieren.(...)
Die Union lässt im Bundestag erneut über die Lieferung von Taurus-Raketen in die Ukraine abstimmen. Sollten auch Koalitionsabgeordnete dafür stimmen, könnte das für größeren Ärger in der Ampel sorgen.(...)
Einem Oppositionsantrag, Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine abzugeben, will Grünenpolitiker Anton doch nicht zustimmen. Im Auswärtigen Amt denkt man derweil über andere Möglichkeiten nach.(...)
Im Herbst 2022 soll der russische Präsident Wladimir Putin ernsthaft den Einsatz nuklearer Waffen in der Ukraine in Erwägung gezogen haben.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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