SPD fordert weiter früheren Soli-Abbau
Unterstützung für den Soli-Vorstoß der SPD: Neben FDP-Chef Lindner ist nun auch die Bundesbank für eine frühere Entlastung der Bürger. Der SPD-Fraktionschef legt noch einmal nach.(...)
Unterstützung für den Soli-Vorstoß der SPD: Neben FDP-Chef Lindner ist nun auch die Bundesbank für eine frühere Entlastung der Bürger. Der SPD-Fraktionschef legt noch einmal nach.(...)
Wer in den vergangenen Wochen Saskia Esken oder Norbert Walter-Borjans in Hamburg als Bürgerschaftswahlkampfhelfer erwartete, wurde enttäuscht: Die neuen SPD-Bundesvorsitzenden waren nicht eingeladen.(...)
Der Star der Münchner Sicherheitskonferenz 2020 hieß Emmanuel Macron.(...)
Die OB-Kandidatur ist entschieden, aber der Riss in der Partei könnte nicht größer sein! BILD analysiert und kommentiert, wie das Theater in der SPD weitergehen könnte.(...)
Es war kein Start nach Maß für Andreas Kossiski (61).
- Bei der Entscheidung um die Kanzlerkandidatur darf nicht nur um einen gehen, finden die Unions-Kommunalpolitiker.
- Nötig sei ein “personelles Gesamtkunstwerk”, sagt ihr Vorsitzender, Christian Haase.
"Sehr kleine Münze": Nach dem Wahl-Eklat in Thüringen hatte sich Grünenchef Habeck zu einer weiteren Zusammenarbeit mit der Union bekannt. Dafür kassiert er nun scharfe Kritik aus der SPD-Spitze.(...)
Am Ende einer Woche, in der sie den CDU-Vorsitz und ihren Anspruch auf die Kanzlerkandidatur aufgeben musste, sitzt Annegret Kramp-Karrenbauer in einem Hinterzimmer des Hotels "Bayrischer Hof".
Auf der Münchner Sicherheitskonferenz beklagt Frankreichs Präsident Macron "eine Schwächung des Westens" - und beschwört die deutsch-französische Freundschaft.(...)
Die Spitze der Partei war gekommen: Der Vorsitzende der SPD Dr. Norbert Walter-Borjans, der sich für Andreas Kossiski ausprach, Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender der SPD im Deutschen Bundestag und Spitzen aus der Kommunalpolitik, dem Rat und dem NRW-Landtag.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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