Übergewinnsteuer? Abfuhr vom Kanzler
SPD und Grüne drängen angesichts hoher Energiepreise auf Übergewinnsteuer, Olaf Scholz widerspricht. (...)
Veröffentlicht:
Neues Deutschland, 01.08.2022
Pressespiegel
Übergewinnsteuer für Scholz derzeit kein Thema
Ist es fair, dass manche Unternehmen an der Krise gewinnen? Darüber streitet auch die Bundesregierung. Der Kanzler lässt auf den Koalitionsvertrag verweisen, der aus der Zeit vor dem Ukraine-Kreig stammt.(...)
Veröffentlicht:
Ludwigsburger Kreiszeitung, 01.08.2022
Gasumlage: Blockieren Liberale Hilfsmaßnahmen für Bürger?
Millionen Menschen in Deutschland könnten bald in kalten Wohnungen sitzen. Konkrete Hilfen sind noch nicht in Sicht und werden wohl auch nicht schnell kommen. Welchen Anteil die FDP an diesem sozialpolitischen Scheitern hat.(...)
Veröffentlicht:
Heise.de, 01.08.2022
AKW-Laufzeiten gegen Schuldenbremse
SPD, Grüne und FDP ringen um ihren neuen Kurs in der Krise. Die Opposition macht deutlich: Die Energiewende sei gescheitert, ohne Atomkraft geht es nicht.(...)
Veröffentlicht:
Handelsblatt.de, 01.08.2022
Ukraine veröffentlicht Liste von Kreml-„Desinformanten“ - samt SPD-Fraktionschef Mützenich
Mitte Juli veröffentlichte die Ukraine eine Liste von über 70 öffentlichen Personen, die aus Sicht von Kiew die russische Propaganda verbreiten. Mit dabei: SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich.(...)
Veröffentlicht:
Merkur.de, 01.08.2022
Energie: Die Gasumlage und die soziale Frage: Der Druck steigt
Ab Herbst kommen auf Millionen von Gaskunden wegen einer staatlichen Umlage zusätzliche Preiserhöhungen zu - der Druck auf die Bundesregierung für weitere Entlastungen wächst.(...)
Veröffentlicht:
Zeit online, 31.07.2022
Mützenich: Entlastungen mit Sondersteuer für Stromkonzerne bezahlen
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat sich dafür ausgesprochen, weitere Entlastungen für die Bevölkerung auch durch eine Übergewinnsteuer für Stromkonzerne zu finanzieren.(...)
Veröffentlicht:
Oldenburger Onlinenachrichten, 31.07.2022
Die Gasumlage und die soziale Frage: Der Druck steigt
Dreht die Stimmung in Deutschland wegen der Preisexplosionen, ist der soziale Friede in Gefahr? Die Ampel-Koalition kann sich bisher nicht auf einen gemeinsamen Weg für neue Entlastungen einigen.(...)
Veröffentlicht:
Merkur.de, 31.07.2022
Mützenich: Entlastungen mit Sondersteuer für Stromkonzerne bezahlen
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat sich dafür ausgesprochen, weitere Entlastungen für die Bevölkerung auch durch eine Übergewinnsteuer für Stromkonzerne zu finanzieren.(...)
Veröffentlicht:
Hasepost.de, 31.07.2022
Die Gasumlage und die soziale Frage: Der Druck steigt
Dreht die Stimmung in Deutschland wegen der Preisexplosionen, ist der soziale Friede in Gefahr? Die Ampel-Koalition kann sich bisher nicht auf einen gemeinsamen Weg für neue Entlastungen einigen.(...)
Veröffentlicht:
Freie Presse.de, 31.07.2022