Mit ihrem „Manifest für Frieden“ haben Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer für hitzige Diskussionen gesorgt. Kritiker werfen ihnen Naivität vor.(...)
Russlands Angriff auf die Ukraine hat die SPD und viele Sozialdemokraten tief erschüttert. Der Krieg hat die Partei stark verändert.(...)
Eine wertschätzende Diskussion zum Krieg in der Ukraine tut not. Sie sollte weder Russlands Verantwortung vertuschen, noch sich einseitig auf militärische Unterstützung konzentrieren.(...)
In der Verteidigungspolitik wirken der linke und der rechte Parteiflügel der SPD teilweise wie zwei Parteien. Hinter dem wenig geschlossenen Auftreten scheint allerdings eine Strategie zu stecken.(...)
„Nee!“ Kürzer hätte die Antwort von Lars Klingbeil nicht ausfallen können.(...)
Rolf Mützenich ist als Vorsitzender für die SPD Fraktion unverzichtbar. Das weiß auch Olaf Scholz - die Entscheidung, dass Mützenich über die Mitte der Legislaturperiode hinaus sein Amt ausführen soll, ist unausgesprochen bereits gefallen.(...)
Kürzlich hat die SPD Grevenbroich erstmals zu ihrem neuen Veranstaltungsformat „Grevenbroich im Dialog“ eingeladen.(...)
Die Außenministerin betont im Tagesspiegel die Bedeutung schneller Entscheidungen. Die Grünen-Politikerin nimmt ihre eigene Aussage zum Krieg mit Russland zurück.(...)
„Beschleunigungsbremse“ versus „ideologischer Kampf gegen Straße“: Zwischen Grünen und FDP wird die Tonart rauer. Und was macht die SPD?(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich drückt bei der 200-Euro-Energiepreispauschale für Studierende und Fachschüler aufs Tempo.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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