Ausgerechnet eine SPD-Führung, die immer weiter nach links rückt, stößt die Gewerkschaften vor den Kopf. Sie fühlen sich nicht mehr verstanden. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht das ganz anders.(...)
Der Vorstandsvorsitzende des weltweit zweitgrößten Automobilzulieferers Continental, Elmar Degenhart, erwartet für den Fall eines anhaltenden Nachfrageeinbruchs wegen der Coronakrise drastische Folgen für die gesamte Autobranche.(...)
Wenn es nach der Parteispitze ginge, würde Rolf Mützenich bei der kommenden Bundestagswahl für die Sozialdemokraten ins Rennen gehen. Der SPD-Politiker will nichts ausschließen, betont aber: "Es werden viele Namen diskutiert." Wer für die Union ins Rennen geht, ist ebenfalls offen.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich schließt nicht aus, für die Sozialdemokraten als Kanzlerkandidat bei der Bundestagswahl 2021 anzutreten.(...)
Zwischen der Union und der SPD ist ein Streit über die Dauer der Mehrwertsteuer-Senkung entfacht. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer positioniert sich deutlich.(...)
„Die Autobauer sollten die Mehrwertsteuersenkung an die Verbraucher weitergeben und mit eigenen Prämien ergänzen“, sagte er dem Nachrichtenportal „t-online.de“.(...)
Umweltministerin Svenja Schulze jubelt, weil es der SPD gelang, eine Abwrackprämie für Autos mit Verbrennungsmotoren zu verhindern.(...)
Die Koalition muss sich bis zum Wahlkampf zusammenreißen und gemeinsam hinter dem Konjunkturpaket stehen, wenn sie den Erfolg ihrer Maßnahmen nicht gefährden will.(...)
US-Präsident Donald Trump will Truppen aus Europa abziehen, droht er jedenfalls. Das dient weder US-amerikanischen noch deutschen Interessen.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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