Die Verschiebung der ursprünglich zum 1. März geplanten Einführung der kostenlosen Coronaschnelltests für alle Bürger sorgt für Ärger bei den Ländern.(...)
Eva Högl wurde wie aus dem Nichts Wehrbeauftragte des Bundestages. Dafür erntete sie hämische Kommentare. Doch das könnte vorschnell gewesen sein.(...)
„Durch die Worte von Höcke, Gauland und Co. fühlen sich Täter wie der Mörder von Hanau bestätigt“: SPD-Fraktionschef Mützenich und Außenminister Maas greifen die AfD scharf an.(...)
Ein Jahr nach dem rechtsextremen Anschlag in Hanau hat der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion die AfD scharf attackiert.(...)
Ein Jahr nach dem rechtsextremen Anschlag in Hanau hat der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, die AfD scharf attackiert.(...)
Am 19. Februar 2020 wurden in Hanau neun Menschen mit Migrationsgeschichte bei einem rechtsterroristischen Anschlag getötet. Die SPD erinnert am Jahrestag an die Ermordeten und hat im Kampf gegen Rechts im vergangenen Jahr einiges auf den Weg gebracht.(...)
Die SPD rüstet sich für alle denkbaren Regierungskonstellationen. Kriminalbeamter Sebastian Fiedler hat eigenen Vorstellungen über Markenkern der Partei.(...)
Was macht eigentlich Lars Klingbeil? Diese Frage stellen sich politische Beobachter seit Monaten.(...)
Wieder eine Hoffnung weniger. Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hält es schlicht für eine Illusion, dass bereits zu Ostern, Anfang April, Urlaubsreisen in Deutschland möglich sein könnten.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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