Die Unterzeichner des „Manifests“ sind keine „Putin-Versteher“, weiß unser Autor. Im Gegenteil. So bleibe zu hoffen, dass Lars Klingbeil bei seiner Position bleibt.(...)
Endlich eine Debatte, die die Herzen der Partei erwärmt und bei der man sich auch mal einig ist: Am dritten Tag ihres Bundesparteitages nimmt die SPD einen Antrag zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens einstimmig an.(...)
Wann ist eigentlich eine Rede stark? Schwer zu sagen, erst recht auf einem Parteitag.(...)
Der Unions-Fraktionschef bringt einen eigenen nuklearen Schutz ins Spiel. In der SPD gibt es daran scharfe Kritik – vor allem vom früheren Fraktionschef Rolf Mützenich. Kanzler Friedrich Merz setzt ebenfalls auf atomare Abschreckung. Die Koalition hat damit ein neues Streitthema.(...)
Rolf Mützenich (SPD) und Strafrechtsprofessorin Frauke Rostalski stritten auf der phil.Cologne über die Frage, ob Deutschland eine Brandmauer braucht.(…)
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat mit seiner Forderung nach einem eigenen atomaren Schutzschirm für Deutschland deutliche Kritik von Seiten des Koalitionspartners SPD ausgelöst.(...)
Nur 64,9 Prozent der Delegierten beim Parteitag stimmen für den Parteichef: Noch nie hat ein SPD-Vorsitzender ohne Gegenkandidat ein so schlechtes Ergebnis eingefahren. Die Kritik der Basis gilt auch seiner Machtfülle.(...)
Die Delegierten klatschen und klatschen.(...)
Die Aussprache über die Schwächen der SPD verläuft beim Parteitag noch harmlos - der Frust entlädt sich erst bei der Wahl. Die Delegierten strafen ihren Vorsitzenden Lars Klingbeil ab - seine neue Co-Chefin Bärbel Bas startet dagegen mit einem Riesenergebnis.(...)
Beide Seiten wollen die deutsche Verteidigungsfähigkeit stärken, beide Seiten fordern diplomatische Initiativen. Und doch streitet der SPD-Parteitag in Berlin leidenschaftlich über das "Manifest" von Stegner und Mützenich. Der Applaus zeigt, was die Mehrheit denkt.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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