In der Saar-SPD gibt es Verständnis für das sogenannte Manifest zur Außen- und Sicherheitspolitik. Es müsse zwar klar sein, dass Russland der Aggressor und nicht zu Verhandlungen bereit sei, dennoch sei es eine notwendige Debatte, die damit angestoßen werde.
Die Ideologen in der SPD berufen sich auf den großen Entspannungskanzler. Aber wenig von dem, was sie in ihrem sogenannten Manifest für Friedenssicherung behaupten, hätte wohl seine Zustimmung gefunden.(...)
Staatsführer aus aller Welt haben Israel und Iran zur Mäßigung aufgerufen. Die Türkei und arabische Staaten kritisieren die Regierung Netanyahu scharf. Bundeskanzler Merz warnt vor einer Destabilisierung der gesamten Region.(...)
Abrüstung als Antwort auf den Ukraine-Krieg? Das SPD-Manifest polarisiert. Kritiker sehen darin eine gefährliche Fehleinschätzung.(...)
In seiner Heimat in Hannover organisiert Pistorius Widerstand gegen den russlandfreundlichen Flügel der SPD. In der Wehrpflicht-Debatte sucht der Verteidigungsminister hingegen den Kompromiss.(...)
In der SPD wird heftig über Verteidigung und den Russland-Kurs gestritten. Rolf Mützenich kritisiert, wie mit den Unterzeichnern des „Manifests“ umgegangen wird – und fordert mehr Respekt.(...)
In der SPD wird heftig über Verteidigung und den Russland-Kurs gestritten. Der Ex-Fraktionschef kritisiert, wie zwei Wochen vor dem Parteitag mit den Unterzeichnern des Papiers umgegangen wird.(...)
Europa müsse sich auf ein mögliches Ende des US-Engagements in Europa vorbereiten, sagt der Verteidigungsminister. Zum "Manifest" aus der SPD äußerte er sich erneut klar.(...)
Osteuropa-Experte Jan C. Behrends wirft den "Manifest"-Autoren um Ex-SPD-Fraktionschef Mützenich Unwissen und Empathielosigkeit vor. SPD-Chef Klingbeil attestiert er eine Mitschuld am parteiinternen Zwist.(...)
Die Empörung über das SPD-Manifest ist groß und einhellig. Dabei steht gar nichts Verrücktes drin. Woher kommt die Wut?(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
Postadresse:
Platz der Republik 1
D-11011 Berlin
Besucheradresse:
Jakob-Kaiser-Haus - Wilhelmstr. 68
D-10117 Berlin
Telefon: +49 (0) 30 - 227 - 77201/-77115
rolf.muetzenich@bundestag.de