Keine Angst vor der großen Koalition
Die nächste Regierung muss Handlungsfähigkeit beweisen. Scheitert auch sie, marschiert der Rechtspopulismus weiter voran.(...)
Die nächste Regierung muss Handlungsfähigkeit beweisen. Scheitert auch sie, marschiert der Rechtspopulismus weiter voran.(...)
Olaf Scholz oder Boris Pistorius? Aus einer Schaltkonferenz der SPD-Führung drangen am Dienstagabend keine Neuigkeiten zur Kanzlerkandidaten-Debatte innerhalb der Partei nach außen.(...)
Scholz oder Pistorius? Bei der Antwort auf die Kanzler-Frage der SPD geht es nicht nur um Umfragen, sondern auch um den „Friedenskurs“.(...)
Es gibt keine Erzählung mehr um die Person Olaf Scholz, mit der Wahlkampf zu machen ist. Zieht er selbst zurück? Oder wird er gedrängt? Beschädigt sind jetzt schon alle.(...)
So viel Abscheu ist lange nicht auf die FDP eingeprasselt. Dabei sind die Liberalen im parlamentarischen Schimpfwörterbuch traditionell gut vertreten: „Ökonomische Fundis“, „Pirouetten-Partei“, „Schutzgemeinschaft der Steuerhinterzieher“, „Umfaller-Partei“ und so weiter.(...)
Lars Klingbeil hat Olaf Scholz seine Solidarität versichert. Doch er lobt auch Boris Pistorius und spricht sich dafür aus, die Entscheidung als Partei zu treffen.(...)
Er hatte sich die Entscheidung noch offen gehalten, jetzt steht fest: Rolf Mützenich wird bei der Bundestagswahl am 23. Februar ein weiteres Mal für seinen Kölner Wahlkreis antreten. An die aktuell strauchelnde SPD ist das ein Signal der Stabilität.(...)
Er haderte mit dem Kurs seiner Partei, lange war unklar, ob er noch mal in den Bundestag will. Nun will SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich nach SPIEGEL-Informationen doch in den Wahlkampf ziehen.(...)
Rolf Mützenich ist gebürtiger Kölner und seit September 2029 Fraktionschef der SPD im Bundestag. Am Dienstag erklärte der Politiker den Ortsvereinsvorsitzenden in Köln, dass er erneut kandidieren wolle.(...)
In der SPD sind derzeit alle Augen auf Olaf Scholz und Boris Pistorius gerichtet: Wer von beiden wird Kanzlerkandidat? Die beiden, auf die es ankommt, haben an Scholz’ Rückzug kein Interesse.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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