Das Ende der Ampel ist abgewendet - vorerst
Es war lang, es war knapp: In einer erneuten Nachtsitzung finden SPD, Grüne und FDP einen vorläufigen Kompromiss für den Haushalt 2025 und für mehr Wachstum.(...)
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n-tv.de, 05.07.2024
Pressespiegel
Aufatmen? Jetzt gehts in die Verlängerung
Wenn eine Regierung sich nach einer Nachtsitzung einigt, ohne die es offensichtlich im politischen Theater nicht mehr geht, reagieren die betroffenen Parteien und die Opposition sehr unterschiedlich.(...)
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Blog der Republik.de, 05.07.2024
Kindergeld und Sofortzuschlag sollen um fünf Euro steigen
Nach zähem Ringen hat sich die Ampelkoalition auf einen gemeinsamen Haushaltsbeschluss geeinigt.(...)
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Stuttgarter Zeitung, 05.07.2024
Ampel einigt sich auf Haushalt
Sie haben sich 23 Mal getroffen, um insgesamt 80 Stunden über den Haushalt 2025 zu sprechen. Jetzt gibt es ein Ergebnis. Ob es die Ampel langfristig stabilisieren kann, wird sich erst noch zeigen.(...)
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Merkur.de, 05.07.2024
Schwierige Beratungen führen zum Ziel
Kanzler Scholz und die Minister Habeck und Lindner haben sich in einer Nachtsitzung auf den Haushalt für 2025 geeinigt. Auch ein Konjunkturpaket steht. Bei der Vorstellung räumten alle drei ein, die Verhandlungen seien schwierig gewesen.(...)
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Tagesschau, 05.07.2024
Scholz, Habeck und Lindner im Haushalts-Finale – erste Durchbrüche dringen nach außen
Der Countdown läuft: Bald wollen Scholz, Lindner und Habeck ihren Meisterstreich für den Haushalt 2025 vorstellen. Details sind bereits nach außen gedrungen.(...)
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Merkur.de, 04.07.2024
Wenn der Fraktionschef seinen Kanzler einbestellt
Die SPD beobachtet die Dreiergespräche der Ampelspitze zum Haushalt argwöhnisch, manche spielen schon mal den Koalitionsbruch durch. Rolf Mützenich kommt in diesen Tagen eine Schlüsselrolle zu.(...)
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Süddeutsche.de, 04.07.2024
So wird Deutschland "kriegstüchtig"
Durch den Überfall Russlands auf die Ukraine hat sich die Sicherheitsarchitektur in Europa radikal geändert. Das hat Konsequenzen – auch für Deutschland und die Rüstungsindustrie.(...)
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Schwäbische.de, 04.07.2024
Wie groß ist der Druck auf Scholz aus der SPD?
Die Haushaltsberatungen der Ampelspitzen sind in der entscheidenden Phase. Vor allem die SPD hat beim Thema Investitionen große Erwartungen, auch an den Kanzler. Wie sehr wird Scholz von der eigenen Partei unter Druck gesetzt? (...)
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Tagesschau.de, 04.07.2024
Scholz in der Klemme: Wie die Kanzlerpartei vor der entscheidenden Nacht zittert
Die SPD-Fraktion erhöht den Druck auf Kanzler Olaf Scholz, will in einer Sondersitzung endlich Details zum Haushalt 2025 hören. Ein riskantes Manöver.(...)
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Stern.de, 04.07.2024