"Wir haken uns unter und schreiten gemeinsam in den Untergang": In der SPD-Bundestagsfraktion gärt es. Einblicke in ein spannungsgeladenes Treffen.(...)
Schon kurz nach dem Migrationsgipfel vom Dienstag wachsen die Zweifel, dass sich die Bundesregierung mit der Union auf einen schärferen Asylkurs verständigen kann.(...)
Die Ampel lotet den rechtlichen Spielraum in der Asylfrage aus. Der CDU-Vorsitzende Merz verleiht seiner Forderung nach Zurückweisungen an der Grenze Nachdruck.(...)
Die Fraktion trifft sich zur Aussprache, die Stimmung ist gereizt. Partei und Fraktionsführung versuchen, die ihren beisammenzuhalten. Doch wie lange geht das gut? Alle Augen sind jetzt auf Brandenburg gerichtet.
Am Donnerstag und Freitag trifft sich die SPD-Bundestagsfraktion in Nauen zu ihrer Klausur nach der Sommerpause. Ein zentrales Thema ist die Sicherheitslage in Deutschland. In einem Punkt gehen die Sozialdemokrat*innen auf Konfrontationskurs mit der FDP.(...)
Die Wahlen in Sachsen und Thüringen haben die SPD erschüttert, der Kanzler ist angezählt. Wird die Fraktion auch bei einer weiteren Wahlschlappe noch zu ihm halten?(...)
SPD-Fraktionschef Mützenich gibt Scholz bei der Fraktionsklausur Rückendeckung. Doch die Kritik am Kanzler nimmt zu. Die Hoffnung ruht auf Woidke.(...)
Sollen Migranten künftig an den deutschen Grenzen zurückgewiesen werden? Diese Forderung der Union ist nach dem Migrationstreffen ins Zentrum der Debatte gerückt.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat deutliche Kritik am Vorgehen von CDU-Chef Friedrich Merz beim Thema Migration geübt - besonders an dessen Ultimatum für Ergebnisse der weiteren Gespräche.(...)
Krachende Wahlniederlagen und schlechte Stimmung münden in kritischen Wortmeldungen von SPD-Politikern. Vor allem zwei Genossen stehen in der Kritik.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
Postadresse:
Platz der Republik 1
D-11011 Berlin
Besucheradresse:
Jakob-Kaiser-Haus - Wilhelmstr. 68
D-10117 Berlin
Telefon: +49 (0) 30 - 227 - 77201/-77115
rolf.muetzenich@bundestag.de