SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat deutliche Kritik am Vorgehen von CDU-Chef Friedrich Merz beim Thema Migration geübt - besonders an dessen Ultimatum für Ergebnisse der weiteren Gespräche.(...)
Die Wahlen in Sachsen und Thüringen haben die SPD erschüttert, der Kanzler ist angezählt. Wird die Fraktion auch bei einer weiteren Wahlschlappe noch zu ihm halten?(...)
Nach dem Wahldebakel in Thüringen und Sachsen wächst die Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz. Von seinem Bundesfraktionschef erhält der Kanzler viel Zuspruch. Verhaltener äußerte sich der SPD-Vorsitzende.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich teilt gegen CDU-Chef Friedrich Merz aus. Vom Ampelstreit zeigt er sich genervt. Den eigenen Kanzler nimmt er aber in Schutz.(...)
Kanzler Scholz gilt spätestens nach den Wahldebakeln in Sachsen und Thüringen als angezählt. Bei einer Klausur in Nauen versucht Fraktionschef Mützenich gegenzusteuern.(...)
Sollen Migranten künftig an den deutschen Grenzen zurückgewiesen werden? Während vor allem die Union in dieser Frage massiv Druck macht, laufen in der Bundesregierung noch rechtliche Prüfungen dazu.(...)
Am Donnerstag und Freitag trifft sich die SPD-Bundestagsfraktion in Nauen zu ihrer Klausur nach der Sommerpause. Ein zentrales Thema ist die Sicherheitslage in Deutschland. In einem Punkt gehen die Sozialdemokrat*innen auf Konfrontationskurs mit der FDP.(...)
Die Wahlen in Sachsen und Thüringen haben die SPD erschüttert. Zum Auftakt der Fraktionsklausur wird in der Partei auch über Kanzler Scholz diskutiert. Vom SPD-Fraktionschef bekommt er "absoluten" Rückhalt. Das Lob des Parteichefs klingt verhaltener.(...)
Olaf Scholz nimmt symbolisch ein Luftverteidigungssystem in Betrieb und verteidigt dabei die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen.(...)
Zwei Tage lang wollen die SPD-Abgeordneten im brandenburgischen Nauen über Wege aus dem Umfragetief sprechen und dabei auch Frust loswerden. Das war schon mal so – mit erstaunlichen inhaltlichen Parallelen.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
Postadresse:
Platz der Republik 1
D-11011 Berlin
Besucheradresse:
Jakob-Kaiser-Haus - Wilhelmstr. 68
D-10117 Berlin
Telefon: +49 (0) 30 - 227 - 77201/-77115
rolf.muetzenich@bundestag.de