Merz und Mützenich beraten über Neuwahltermin
Für den Mittwoch plant Scholz eine Regierungserklärung. Derweil bemühen sich die Fraktionsvorsitzenden von Union und SPD um einen Kompromiss.(...)
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FAZ.net, 11.11.2024
Pressespiegel
Allegorien der Ausrede
Der Bundespräsident applaudierte nicht. Er hatte den Redner, Marko Martin, eingeladen, zum 35. Jahrestag des 9. November 1989 im Schloss Bellevue zu sprechen.(...)
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FAZ.net, 11.11.2024
Merz hält zwei Wahltermine im Februar für „geeignet“
Die Union will den Druck auf Scholz noch mal verschärfen. Der Kanzler plant am Mittwoch eine Regierungserklärung, will die Vertrauensfrage aber noch nicht stellen. In der SPD gibt es erste Debatten, ob er noch der richtige Kandidat ist.(...)
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Süddeutsche.de, 11.11.2024
Scholz könnte noch vor Weihnachten Vertrauensfrage stellen
Geht es nun doch schneller mit der Vertrauensfrage? Bundekanzler Scholz könnte sich vorstellen, diese doch noch vor Weihnachten zu stellen, sagte er Sonntagabend.(...)
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BR24.de, 11.11.2024
Scholz delegiert Ringen um Neuwahl-Termin an Fraktionschefs
Die Koalition ist zerbrochen - wann stellt der Kanzler die Vertrauensfrage? Scholz hatte das für Mitte Januar vorgesehen. Aber nach Kritik daran sollen das nun andere entscheiden.(...)
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Stern.de, 11.11.2024
Der, an dessen Verhandlungsgeschick die Kanzler-Zukunft hängt
Während der Ampel-Jahre war er politischer Bodyguard und Antreiber von Olaf Scholz. Nach dem Ampel-Aus soll SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich nun im Auftrag des Kanzlers den Zeitpunkt der Vertrauensfrage verhandeln. Eine Annäherung an einen ebenso respektierten wie umstrittenen Mann.(...)
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Rheinische Post.de, 11.11.2024
"Kein Problem"? Oh doch, Herr Bundeskanzler!
Kanzler Scholz macht die Vertrauensfrage zur Verhandlungssache. Das schadet nicht nur seiner Glaubwürdigkeit, sondern auch den Sozialdemokraten.(...)
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Stern.de, 11.11.2024
Der Kanzler, die Vertrauensfrage – und warum es kompliziert bleibt
Worum geht es beim Streit um die Vertrauensfrage? Welche Rolle spielt Parteitaktik? Das Wichtigste in Fragen und Antworten.(...)
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Stuttgarter Zeitung, 11.11.2024
Vertrauensfrage: Wie der SPD-Generalsekretär Forderungen der CDU kontert
SPD-Generalsekretär Mattias Miersch hat den Fahrplan seiner Partei auf dem Weg zu Neuwahlen vorgestellt. Zudem appellierte er an das Verantwortungsbewusstsein der politischen Mitte und erneuerte seine Kritik an CDU-Chef Friedrich Merz.(...)
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Vorwärts.de, 11.11.2024
Sicher ist nur der Weihnachtswahlkampf
Wieder einmal hat der Bundeskanzler zumindest einen Teil seiner Zukunft in die Hände des SPD-Fraktionsvorsitzenden gelegt.(...)
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FAZ.net, 11.11.2024