Der Abend, an dem die Ampel zerbrach
Rund um die gläserne Reichstagskuppel strömen Liberale und Journalisten auf Ebene 3, die Fraktionsebene. Kameraleute bauen eilig auf.(...)
Rund um die gläserne Reichstagskuppel strömen Liberale und Journalisten auf Ebene 3, die Fraktionsebene. Kameraleute bauen eilig auf.(...)
Nach dem Koalitionsbruch wird über Neuwahlen gestritten. Kanzler Scholz will erst im Januar die Vertrauensfrage stellen, um noch in diesem Jahr notwendige Gesetze zu beschließen. Die Opposition und einige Wirtschaftsverbände drängen auf einen raschen Neuwahl-Termin.(...)
Der CDU/CSU mangelt jedes Verständnis für den Wahlzeitplan von Kanzler Scholz: Ende März will der die Bürgerinnen und Bürger zur Urne bitten. SPD-Fraktionschef Mützenich versteht die Aufregung nicht.(...)
Die Ampel war eine Fehlkonstruktion – sie entstand nur, weil 2021 keine andere Konstellation denkbar war. Vieles lief schlecht, manches klappte einigermaßen, weniges gut. Eine Rückschau.(...)
Die Union fordert nach dem Ampelbruch schnellere Neuwahlen. Die SPD spricht von einem »Popanz« und technischen Hürden. Schon im Januar zu wählen, sei kaum machbar.(...)
Was Metaphern betrifft, sind politisch eher schwierige Zeiten meist sehr kreative Zeiten. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt etwa nannte Olaf Scholz gerade „Koma-Kanzler". Echt jetzt?(...)
Über eine Reihe wichtiger Vorhaben der Ampelkoalition hat der Bundestag bisher nicht entschieden. SPD und Grüne wollen sie weiterhin zur Abstimmung stellen. Wie stehen ihre Chancen?(...)
Kurz nachdem sich die Nachricht vom Ampel-Aus verbreitet, beginnt im politischen Berlin der Kampf um die Deutung. Es ist ein Auftakt zum Wahlkampf.(...)
Die Bundesregierung ist Geschichte. An einem Tag, an dem sich die Ereignisse überschlagen, kündigt Scholz Neuwahlen im März an und feuert den Finanzminister.(...)
Wohl im März wird ein neuer Bundestag gewählt. Die Nominierung der Kandidaten dürfte sich in allen Parteien beschleunigen: In den meisten Wahlkreisen stehen die SPD-Kandidaten nicht fest.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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