Scholz doch bereit
Wann stellt der Kanzler die Vertrauensfrage? Scholz hatte das für Mitte Januar vorgesehen. Aber nach Kritik sollen das nun andere entscheiden.(...)
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taz.de, 11.11.2024
Pressespiegel
Merz hält zwei Wahltermine im Februar für „geeignet“
Die Union will den Druck auf Scholz noch mal verschärfen. Der Kanzler plant am Mittwoch eine Regierungserklärung, will die Vertrauensfrage aber noch nicht stellen. In der SPD gibt es erste Debatten, ob er noch der richtige Kandidat ist.(...)
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Süddeutsche.de, 11.11.2024
"Kein Problem"? Oh doch, Herr Bundeskanzler!
Kanzler Scholz macht die Vertrauensfrage zur Verhandlungssache. Das schadet nicht nur seiner Glaubwürdigkeit, sondern auch den Sozialdemokraten.(...)
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Stern.de, 11.11.2024
Allegorien der Ausrede
Der Bundespräsident applaudierte nicht. Er hatte den Redner, Marko Martin, eingeladen, zum 35. Jahrestag des 9. November 1989 im Schloss Bellevue zu sprechen.(...)
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FAZ.net, 11.11.2024
Der, an dessen Verhandlungsgeschick die Kanzler-Zukunft hängt
Während der Ampel-Jahre war er politischer Bodyguard und Antreiber von Olaf Scholz. Nach dem Ampel-Aus soll SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich nun im Auftrag des Kanzlers den Zeitpunkt der Vertrauensfrage verhandeln. Eine Annäherung an einen ebenso respektierten wie umstrittenen Mann.(...)
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Rheinische Post.de, 11.11.2024
Der Kanzler, die Vertrauensfrage – und warum es kompliziert bleibt
Worum geht es beim Streit um die Vertrauensfrage? Welche Rolle spielt Parteitaktik? Das Wichtigste in Fragen und Antworten.(...)
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Stuttgarter Zeitung, 11.11.2024
Wie Merz und Mützenich die Treppenhaus-Diplomatie nutzen
Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz soll mit SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich die Vertrauensfrage terminieren. Beide verstehen sich gut, doch sie werden darüber nicht reden – offiziell.(...)
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Handelsblatt.de, 11.11.2024
Scholz stellt Vertrauensfrage am Mittwoch nicht – Neuwahl-Termin weiter offen
Bundeskanzler Olaf Scholz wäre bereit, die Vertrauensfrage noch vor dem Jahresende zu stellen.(...)
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MRD.de, 11.11.2024
Merz und Mützenich sollen es jetzt für den Kanzler richten
Beide können gut miteinander. Nun sollen SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und Oppositionsführer Friedrich Merz den Zeitpunkt für die Vertrauensfrage klären. Und was passiert dann?(...)
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Rheinische Post.de, 11.11.2024
Ringen um Neuwahltermin im Februar oder März
Die Union hat eingesehen: So schnell, wie sie sich das vorstellte, ist eine Neuwahl des Bundestags nicht möglich. Den Plan der SPD, möglichst erst im März zu wählen, will sie aber nicht mitmachen.(...)
Veröffentlicht:
Süddeutsche.de, 11.11.2024