SPD NRW kürt ihre Kandidaten für die Bundestagswahl
In Essen entscheidet die SPD ihre NRW-Landesliste zur Bundestagswahl. Auf Listenplatz 1 wurde Fraktionschef Mützenich gewählt.(...)
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Tagesschau.de, 21.12.2024
Pressespiegel
NRW-SPD stellt Landesliste für Bundestagswahl auf
Die Parteien bereiten sich mit Hochdruck auf die vorgezogene Bundestagswahl vor. Die SPD in NRW setzt auf ein bekanntes Gesicht.(...)
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Süddeutsche.de, 21.12.2024
Grummeln in der NRW-SPD wegen Spitzenkandidatur von Mützenich
An diesem Freitag will der Landesvorstand der NRW-SPD die Kandidatenliste für die Bundestagswahl festzurren. Hinter den Kulissen gibt es Kritik daran, dass erneut Rolf Mützenich auf den Spitzenplatz soll. Der Gegenvorschlag: Bärbel Bas.(...)
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Rheinische Post.de, 19.12.2024
Verzwickte Terminlage: Das sind die nächsten Schritte zur Neuwahl des Bundestages
Bundespräsident Steinmeier muss über die Neuwahl entscheiden – davon hängen die weiteren Termine ab. Gewählt werden soll am 23. Februar. Erstmals tagen dürfte der Bundestag Ende März.(...)
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Tagesspiegel.de, 18.12.2024
Das Protokoll des Scheiterns der Corona-Aufarbeitung
Die Legislaturperiode endet, ohne dass sich die Ampel auf ein Format zur Reflexion der Pandemie-Politik einigen konnte. Was bleibt, sind frustrierte Abgeordnete und gegenseitige Schuldzuweisungen. Dabei hätte es eine Einigung geben können(...)
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Welt, 18.12.2024
Diese Rede zeigt, warum Scholz am Ende ist
„Politik ist kein Spiel. Dafür braucht es eine sittliche Reife“ – Scholz attackiert Lindner (...)
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Welt.de, 18.12.2024
„Politische Ausnahmesituation“: Warum Mützenich und Scholz die SPD-Chefin stehen ließen
Das Video einer Szene am Rande der Bundestagssitzung zur Vertrauensfrage sorgte für Aufregung: Darauf beachten SPD-Fraktionschef Mützenich und Kanzler Olaf Scholz ihre Parteichefin Saskia Esken nicht.
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RND.de, 18.12.2024
Überall Nordrhein-Westfalen
Lange nicht rangen so viele Politiker aus Nordrhein-Westfalen um Macht und Einfluss in Berlin wie im anlaufenden Bundestagswahlkampf.(...)
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FAZ.net, 17.12.2024
Jeder kämpft für sich allein
Am Dienstagnachmittag, um 16.32 Uhr, ergreift Bundestagspräsidentin Bärbel Bas das Wort. (...)
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Tagesspiegel, 17.12.2024
"Wer wusste eigentlich noch davon?"
Hartnäckig hält sich das Gerücht, die Union sei in die Ampelbruch-Planungen der FDP eingeweiht gewesen. Im Bundestag nährte nun SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich die Spekulationen. Die Hintergründe.(...)
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Spiegel.de, 17.12.2024