Wahlkampf pur in Debatte über Vertrauensfrage
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Debatte über seine Vertrauensfrage im Bundestag für eine Wahlkampfrede mit harten Attacken vor allem gegen die FDP genutzt(...)
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Debatte über seine Vertrauensfrage im Bundestag für eine Wahlkampfrede mit harten Attacken vor allem gegen die FDP genutzt(...)
Der Kanzler stellte im Bundestag die Vertrauensfrage. Die Debatte dazu geriet stellenweise aber zu einem absurden Theater. Etwa bei der Rede von Scholz, der seine Kanzlerschaft sehr positiv darstellte. (...)
Zum sechsten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik stellt ein Kanzler die Vertrauensfrage. Der Bundestag erlebte an diesem historischen Tag ungewöhnlich scharfe Reden und gegenseitige Schuldzuweisungen. Der Montag im Protokoll.(...)
Es ist eine lebhafte Debatte, teils leidenschaftlich geführt, die der Vertrauensfrage des Kanzlers vorausgeht.(...)
Bundeskanzler Olaf Scholz hat im Bundestag die Vertrauensfrage verloren und damit den Weg für die am 23. Februar geplanten Neuwahl freigemacht. Warum dann eine weitere Vertrauensfrage ansteht, skizzierte er in seiner Rede vor den Abgeordneten.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sieht das Aus der Ampel mit gemischten Gefühlen. Sein Gegenpart in der FDP – Christian Dürr –wirft den ehemaligen Koalitionspartnern mangelnden Mut vor.(...)
„Das war eine große Leistung“, lobt der SPD-Fraktionschef vor der Vertrauensfrage im Parlament. Was Olaf Scholz geleistet haben soll, bleibt fraglich.(...)
SPD-Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag, Rolf Mützenich, hielt eine bemerkenswerte Rede zur Frage, wie sozialdemokratische Außenpolitik der Zukunft aussehen könnte.(...)
Die ehemaligen Ampel-Partner SPD, Grüne und FDP wollen noch einmal gemeinsam abstimmen und Entlastungen beschließen. Doch im Bundesrat könnte das Paket noch scheitern.(...)
Die ehemaligen Ampel-Partner SPD, Grüne und FDP wollen noch einmal gemeinsam abstimmen und Entlastungen beschließen. Doch im Bundesrat könnte das Paket noch scheitern.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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