Die SPD würde nach den Worten von Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich bei einer erneuten Regierungsbeteiligung Abstriche beim Bürgergeld machen.(...)
SPD-Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich unangefochten auf Platz 1. Für eine frühere Juso-Chefin endet der Parteitag enttäuschend.(...)
Die NRW-SPD galt als treibende Kraft, Scholz als Kanzlerkandidat zu verhindern. Bei der Landesdelegiertenkonferenz in Essen verschweigt der Landesverband die Ereignisse, die die ganze SPD erschüttert hatten. Zur Ehrenrettung trägt aber ein Gastredner aus dem Nachbarland bei.(...)
Die Parteien bereiten sich mit Hochdruck auf die vorgezogene Bundestagswahl vor. Die SPD in NRW setzt auf ein bekanntes Gesicht.(...)
Die nordrhein-westfälische SPD zieht mit Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich an der Spitze der Landesliste in den Bundestagswahlkampf.(...)
Die SPD liegt zwei Monate vor der Bundestagswahl weit hinter der Union. Bundestagsfraktionschef Mützenich macht den Genossen Mut. Er zieht an der Spitze der NRW-SPD in den Wahlkampf.(...)
In Essen entscheidet die SPD ihre NRW-Landesliste zur Bundestagswahl. Auf Listenplatz 1 wurde Fraktionschef Mützenich gewählt.(...)
An diesem Freitag will der Landesvorstand der NRW-SPD die Kandidatenliste für die Bundestagswahl festzurren. Hinter den Kulissen gibt es Kritik daran, dass erneut Rolf Mützenich auf den Spitzenplatz soll. Der Gegenvorschlag: Bärbel Bas.(...)
Bundespräsident Steinmeier muss über die Neuwahl entscheiden – davon hängen die weiteren Termine ab. Gewählt werden soll am 23. Februar. Erstmals tagen dürfte der Bundestag Ende März.(...)
Die Legislaturperiode endet, ohne dass sich die Ampel auf ein Format zur Reflexion der Pandemie-Politik einigen konnte. Was bleibt, sind frustrierte Abgeordnete und gegenseitige Schuldzuweisungen. Dabei hätte es eine Einigung geben können(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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