Der SPD-Fraktionsvorsitzende hat sich für mehr diplomatische Bemühungen und gleichzeitig Sicherheitsgarantien für die Ukraine ausgesprochen. Nach Meinung von Mützenich sollten die Vereinten Nationen eine entscheidende Rolle spielen.(...)
Laut Rolf Mützenich möchte die SPD für die Nutzer von Öl- und Pelletheizungen Entlastungen schaffen. Sie sollen Verbraucher entlassten.(...)
Nicht nur Gaskunden sollen bei den steigenden Energiekosten unterstützt werden.(...)
Die SPD möchte nach Angaben ihres Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich für die Nutzer von Öl- und Pelletheizungen vergleichbare Entlastungen schaffen, wie der Verzicht auf Gas-Abschlagzahlungen im Dezember bringen soll.(...)
In einigen Monaten wird die Ukraine westliche Panzer sehr dringend brauchen, sagt Militärexperte Gustav Gressel. Der Ringtausch mit Griechenland, mit dem die Bundesregierung es vermeidet, direkt Panzer an die Ukraine zu liefern, ist aus seiner Sicht reine Materialverschwendung.
Der plötzliche Tod des SPD-Bundestagsabgeordneten Rainer Keller hatte viele Menschen schockiert. Nun fand in Wesel die Trauerfeier statt.(...)
In der eigenen Fraktion wollen die Grünen für die Zustimmung zur Atom-Entscheidung werben.(...)
SPD-Fraktionschef Mützenich hat die Entscheidung zu den Laufzeiten von Atomkraftwerken gegen Kritik der Opposition verteidigt.(...)
Rolf Mützenich, Chef der SPD-Fraktion, hat im Atom-Streit der Ampel-Koalition das Machtwort von Bundeskanzler Olaf Scholz verteidigt.(...)
Am Montag hat Bundeskanzler Olaf Scholz ein Machtwort im Ampel-Streit um die AKW-Laufzeiten gesprochen. Am Dienstag bekräftigte Scholz dieses nochmals: Die Betreiber könnten sich auf Laufzeiten bis Mitte April 2023 einstellen.
Dr. Rolf Mützenich MdB
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