Die zerplatzten Illusionen der SPD
Parteichef Lars Klingbeil hat ungewöhnlich deutliche Kritik an der sozialdemokratischen Russlandpolitik in der Zeit vor dem Krieg gegen die Ukraine geübt.(...)
Parteichef Lars Klingbeil hat ungewöhnlich deutliche Kritik an der sozialdemokratischen Russlandpolitik in der Zeit vor dem Krieg gegen die Ukraine geübt.(...)
Das Machtwort des Kanzlers bei der Kernenergie offenbart die Regierungskrise. Robert Habeck sieht sich von Olaf Scholz und Christian Lindner blamiert. Die Ampel schaltet nicht mehr auf grüne Welle, sondern beharrlich auf Rot-Gelb.(...)
Nach wiederholten Forderungen nach einer Verhandlungslösung für einen Frieden in der Ukraine hat der Militärökonom Marcus Keupp von ETH Zürich die Wortmeldungen von Politikern wie Sahra Wagenknecht (Linke), Michael Kretschmer (CDU) oder des Kölner SPD-Politikers Rolf Mützenich (SPD) scharf kritis
Ex-Ukraine-Botschafter Andrij Melnyk hat den SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich in einem Post bei Twitter scharf kritisiert.(...)
Zuletzt waren in der SPD Rufe laut geworden, auf Umfragen nach mehr Diplomatie zu hören. Der Kanzler betont nun: Bei Gesprächen über ein Kriegsende müsse die Souveränität der Ukraine gewahrt bleiben.(...)
Bundeskanzler Olaf Scholz hat mit Blick auf künftige diplomatische Bemühungen für ein Ende des Krieges gegen die Ukraine betont, dass es sich dabei nicht um einen russischen Diktatfrieden handeln könne.(...)
Mit seinen jüngsten Äußerungen zu diplomatischen Initiativen zur Beendigung des Ukraine-Krieges hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich die Grünen gegen sich aufgebracht.(...)
Die Aufforderung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich, es solle mehr für eine diplomatische Lösung des Krieges in der Ukraine getan werden und Außenministerin Annalena Baerbock solle sich entsprechend stärker engagieren, ist nicht nur von führenden Grünen, sondern auch von der SPD-Vorsitz
Für Bündnis 90/Die Grünen sind Diplomatie und Friedensverhandlungen offenbar veraltete Konzepte.(...)
Viel zu lange gab es in der SPD eine unheilvolle Allianz des linken und rechten Parteiflügels im Verhältnis zu Russland.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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