Reizthemen China und Steuern
Die SPD will mit einem Debattenkonvent in Berlin die Basis beteiligen. Im Mittelpunkt sollen die Energiewende und der digitale Wandel stehen.(...)
Die SPD will mit einem Debattenkonvent in Berlin die Basis beteiligen. Im Mittelpunkt sollen die Energiewende und der digitale Wandel stehen.(...)
Nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz mit Staats- und Parteischef Xi Jinping gesprochen hatte, hat er auf seinem Antrittsbesuch in China nun den scheidenden Regierungschef Li Keqiang getroffen.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die China-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (ebenfalls SPD) gegen Kritik verteidigt.(...)
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat Bundeskanzler Olaf Scholz vor seiner China-Reise an die neue Strategie der Koalition gegenüber der chinesischen Regierung erinnert.(...)
Ein Schreiben des SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich, in dem er der neuen Führung Chinas Erfolg wünscht, hat in der Unionsfraktion des Bundestages Kritik hervorgerufen.(...)
Die Peking-Reise von Olaf Scholz ist umstritten. SPD-Parteikollege Rolf Mützenich springt dem Kanzler zur Seite. An einer Bemerkung der Außenministerin stößt er sich besonders.(...)
Es war keine Überraschung, dass die Außenministerin dafür eine Abreibung bekommen würde.(...)
Immer wieder attackieren SPD-Politiker die grüne Außenministerin – weil die Sozialdemokraten sich für bessere Außenpolitiker halten und ihr Russland-Problem bis heute nicht gelöst haben.(...)
In der Ampelkoalition tobt gerade ein neuer Streit um den richtigen Umgang mit Kreml-Gewaltherrscher Wladimir Putin.(...)
Die Geschichte ändert auch Lehren aus der Geschichte.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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