Geht die Arbeit vielen Älteren auf die Knochen, wie man in der SPD meint? Oder soll die vorzeitige Rente ohne Abschläge am Besten ganz abgeschafft werden? Die Politik diskutiert über das Rentenalter.(...)
Auch Menschen, die mit Öl oder Pellets heizen, sollen eine Entlastung für gestiegene Preise erhalten. Darauf haben sich SPD, Grüne und FDP geeinigt. Für Unternehmen, die Boni und Dividenden auszahlen, gibt es ebenfalls eine Änderung.(...)
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hatte sie beklagt. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ebenso. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich auch.(...)
Nicht alle Unternehmen, die Hilfe durch die Energiepreisbremse erhalten, dürfen Boni und Dividenden auszahlen. Darauf hat sich die Ampel nach wochenlangen Verhandlungen geeinigt.(...)
Saskia Esken und Lars Klingbeil bilanzieren ihr erstes Jahr als SPD-Vorsitzende. Der Rückblick fällt positiv aus – auch dank klarer Aufgabenteilung.(...)
Guten Morgen, liebe Leserin, lieber Leser,
Rolf Mützenich ist ein zurückhaltender Mann. Meist leise, eher vorsichtig, stets freundlich. So was wie der Anti-Söder.(...)
Die Umsturzpläne aus der Reichsbürgerszene sorgen in der Politik für Entsetzen und wecken Erinnerungen. Der Bundestag will sich nun intensiv mit der Bedrohungslage befassen – es gehe schließlich nicht „um Klamauk oder Spinnerei“.(...)
Einen Tag vor seinem ersten Jahrestag hat das Ampelbündnis sich einen neuen Namen gegeben.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sprach am Mittwoch von einer „Fortschrittskoalition“ mit gleichberechtigten Partnern.(...)
Rolf Mützenich von der SPD ist der Erfahrene unter den Fraktionschefs, aber auch derjenige, dessen Weltbild von Putins Krieg besonders erschüttert wurde. Und so muss der Politiker Mützenich jetzt eine Politik vertreten, an die der Mensch Mützenich nie geglaubt hat.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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