Der Groll des SPD-Fraktionschefs
Zu später Stunde, gegen 20.45 Uhr, treten die SPD-Abgeordneten und die SPD-Spitze am Mittwochabend virtuell zusammen.(...)
Veröffentlicht:
Tagesspiegel, 24.11.2023
Pressespiegel
Warum ein Ende der Ampel nicht ausgeschlossen ist
Christian Lindner fährt am späten Dienstagabend mit schwarzer Dienstlimousine vor dem Bundeskanzleramt vor.(...)
Veröffentlicht:
Tagesspiegel, 23.11.2023
Ampel vertagt Abstimmung über Haushalt
Der Bundestag wird den Etat für 2024 nicht kommende Woche beschließen.(...)
Veröffentlicht:
Frankfurter Allgemeine, 23.11.2023
Die Versuchung des ewigen Ausnahmezustands
Kann uns nur noch eine Notlage retten? Es klingt absurd, was in der Ampel-Koalition in diesen Tagen diskutiert wird.(...)
Veröffentlicht:
Die Welt, 23.11.2023
Ampel verschiebt Beschluss des Haushalts
Die Ampelkoalition verschiebt die Abschlusssitzung des Haushaltsausschusses im Bundestag für den Etat 2024.(...)
Veröffentlicht:
Tagesspiegel, 23.11.2023
Streit um Schuldenbremse entzweit die Ampelkoalition
Das eigentliche Problem sei, dass die Schuldenbremse nicht längst ausgesetzt sei.(...)
Veröffentlicht:
Neue Zürcher Zeitung, 23.11.2023
Die Ampel-Regierung ringt ums Überleben
Das Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts führt zu immer neuen Fragen. Die wichtigste: Wo kann die Koalition sparen?(...)
Veröffentlicht:
Augsburger Allgemeine.de, 22.11.2023
Haushaltsmeister gesucht
Die Ampelkoalition kann ihren Finanzplan für 2024 nicht wie geplant beschließen. Die Regierung muss Eingeständnisse machen, doch ist sie dazu bereit?(...)
Veröffentlicht:
taz.de, 22.11.2023
Abstimmung über Bundeshaushalt 2024 verschoben wegen Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Die Abstimmung über den Bundeshaushalt 2024 wurde von den Vorsitzenden der Ampelfraktionen verschoben.(...)
Veröffentlicht:
Hasepost.de, 22.11.2023
Die SPD auf dem Rhein in NRW: Schiffbruch ahoi!
Auf dem Rhein in Duisburg machen sich alle Fraktionschefs der SPD gemeinsam Mut, endlich die Schuldenbremse reformieren zu wollen. Ein Ortsbesuch.(...)
Veröffentlicht:
Westdeutsche Zeitung, 22.11.2023