"Müssen mehr über Frieden reden"
Während Russland den Krieg in der Ukraine mit unverminderter Härte fortführt, möchte der SPD-Fraktionsvorsitzende lieber über den Frieden reden.(...)
Veröffentlicht:
n-tv.de, 26.12.2023
Pressespiegel
SPD-Fraktionschef Mützenich gegen Rückkehr zur Wehrpflicht
Der SPD-Fraktionschef im Bundestag, Rolf Mützenich, hält nicht viel von einer Rückkehr zur Wehrpflicht(...)
Veröffentlicht:
Wirtschaftswoche, 26.12.2023
SPD-Fraktionschef fordert Fokus auf Frieden statt Krieg
In Deutschland sollte mehr über Frieden als über Krieg gesprochen werden, fordert der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich.(...)
Veröffentlicht:
Hasepost.de, 26.12.2023
SPD-Fraktionschef Mützenich: Mehr über Frieden sprechen als über Krieg
Der SPD-Fraktionschef moniert auch die Wortwahl von Verteidigungsminister Pistorius, Deutschland müsse wieder „kriegstüchtig“ werden. Demokraten sollten darauf achten, „nicht den Krieg zu definieren, sondern wie wir zu friedlichen Verhältnissen kommen“.(...)
Veröffentlicht:
RND.de, 26.12.2023
Friede, Freude, SPD
Nach Putins Aussage, dass sich Russland mit keinem NATO-Staat anlegen will, müssten die Alarmglocken lauter denn je schrillen, denn so ähnlich hatte er über die Ukraine gesprochen.(...)
Veröffentlicht:
n-tv.de, 24.12.2023
„Habe das imperiale Denken Putins unterschätzt“
SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich schaute im „Presseclub“ auf „ein anstrengendes Jahr“ zurück.(...)
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Kölnische Rundschau, 22.12.2023
Keine Weihnachtsruhe bei der SPD
In der SPD rumort es bei der Frage, ob die Schuldenbremse 2024 ausgesetzt werden soll. Die umfragengeschwächte Partei sorgt sich um Verteilungskämpfe. Dabei geht ausgerechnet der besonnene SPD-Fraktionschef Mützenich voran.(...)
Veröffentlicht:
Tagesschau.de, 22.12.2023
Fix einbürgern, schnell abschieben
Die Ampel einigt sich auf neue Gesetze für Einbürgerungen und Abschiebungen. Im Januar kann der Bundestag sie beschließen.(...)
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taz.de, 21.12.2023
Etat-Streit in Koalition geht weiter - Mützenich will Schuldenbremse aussetzen
Die Debatte in der "Ampel" über den Bundeshaushalt 2024 geht ungeachtet des Kompromisses der Koalitionsspitzen weiter.(...)
Veröffentlicht:
Stern.de, 21.12.2023
„Immer noch nicht begriffen“: Union kritisiert Mützenich-Vorstoß zu Schuldenbremse
Fraktionsvize Mathias Middelberg sagt, auch der grausame Krieg in der Ukraine könne nicht als Begründung dienen, weil er sich zu einer „bleibenden Herausforderung“ entwickelt habe.(...)
Veröffentlicht:
RND.de, 21.12.2023