Ein Dammbruch im Namen der Deiche
Die entscheidende Äußerung von Rolf Mützenich lautete, es gehe nicht um „eine Rechenaufgabe“.(...)
Veröffentlicht:
FAZ.de, 04.01.2024
Pressespiegel
SPD-Fraktionschef Mützenich offen für Ausnahme von Schuldenbremse wegen Hochwassers
In der SPD mehreren sich die Stimmen, wegen des Hochwassers Ausnahmen für die Schuldenbremse im Bundeshaushalt zu erlauben.(...)
Veröffentlicht:
Deutschlandfunk, 04.01.2024
Aussetzen der Schuldenregel wegen Hochwassers ist umstritten
Die von der SPD im Bund in Anbetracht der absehbaren Hochwasserschäden erneut angestoßene Debatte um eine Lockerung der Schuldenbremse hat in Mecklenburg-Vorpommern unterschiedliche Reaktionen ausgelöst.(...)
Veröffentlicht:
Zeit online, 04.01.2024
Schuldenbremse endgültig weggespült? SPD und Grüne fordern politische Konsequenzen
Die kritische Hochwasserlage in Europa hält nunmehr seit Wochen an. Auch Deutschland ist stark von den Wassermassen betroffen.(...)
Veröffentlicht:
Der Westen.de, 04.01.2024
Weiter Diskussion um Schuldenbremse
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich fordert, die Schuldenbremse wegen des Hochwassers zu lockern. Auch Grüne und Finanzexperten fordern diesen Schritt.(...)
Veröffentlicht:
taz.de, 04.01.2024
Höchste Alarmstufe im Südharz – Scholz, Lemke und Haseloff besuchen Region
Im Südharz hat der Wasserstand die höchste Alarmstufe 4 überschritten, auch in Niedersachsen und Teilen Bremens sind die Pegelstände vielerorts hoch. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich fordert wegen des Hochwassers eine Ausnahme von der Schuldenbremse.(...)
Veröffentlicht:
Welt.de, 04.01.2024
Wie schlecht geht es der Mittelschicht?
Inflation, hohe Mieten, Energiepreisschock: Die Mittelschicht fürchtet sich vor dem sozialen Abstieg - und schätzt sich gleichzeitig ärmer ein, als sie ist.(...)
Veröffentlicht:
FAZ.net, 03.01.2024
Veränderung, Aushöhlung – oder gar Abschaffung?
Seit gut sechs Wochen debattiert die Politik über die Schuldenbremse. Seit das Bundesverfassungsgericht das Urteil des Jahres gesprochen hat.(...)
Veröffentlicht:
Der Tagesspiegel, 30.12.2023
Mützenich über Erstarken der AfD – „Wir haben Anteil daran, das kann niemand in Zweifel ziehen“
Die AfD kommt in Umfragen auf mehr als 20 Prozent.(...)
Veröffentlicht:
Welt.de, 28.12.2023
SPD-Fraktionschef Mützenich räumt Anteil der Ampel am Erstarken der AfD ein
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich hat eingeräumt, dass die Zerwürfnisse der Ampel-Regierung zum Erstarken der rechtsradikalen AfD beigetragen haben.(...)
Veröffentlicht:
Focus.de, 27.12.2023