Umzingelt von Unzufriedenen
Ob von Bauern oder Parteifreunden: Olaf Scholz erntet derzeit viel Missmut. Manche hoffen auf einen Wechsel im Kanzleramt. Aber der steht nicht an, zumindest noch nicht.(...)
Veröffentlicht:
Zeit online, 12.01.2024
Pressespiegel
Sachsens Innenminister Schuster entsetzt, SPD-Fraktionschef Mützenich fordert Antwort auf "rechten Sumpf"
Die Zusammenkunft von AfD-Politikern mit Rechtsextremen sorgt parteiübergreifend für scharfe Kritik.(...)
Veröffentlicht:
Spiegel.de, 12.01.2024
Ampel geht auf Bauern zu: „Wir ziehen nichts durch“
Die Proteste der Bauern gegen Subventionskürzungen gehen weiter. Eine Demonstration in Berlin am Montag soll der Höhepunkt sein. Für diesen Tag macht die Ampel-Koalition ein Gesprächsangebot.(...)
Veröffentlicht:
General-Anzeiger, 12.01.2024
Deportationspläne: SPD-Fraktionschef Mützenich verlangt Aufklärung von AfD
Haben auch aktive AfD-Politiker*innen die millionenfache Ausweisung von Migrant*innen geplant? Darüber fordert SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich nun Auskunft. (...)
Veröffentlicht:
Vorwärts.de, 12.01.2024
SPD will Aufklärung nach Rechtsradikalen-Treffen
Die Bundestagsfraktion hat wahrlich genug eigene Probleme. Es gibt wieder einen Umfragetiefschlag, Unmut über den Kanzler ist da. Doch über die Aussprache mit Olaf Scholz schweigen die Abgeordneten.
Veröffentlicht:
RND.de, 12.01.2024
„AfD in dieser Frage stellen“
SPD-Fraktionschef Mützenich fordert eine parlamentarische Aufarbeitung des Treffens von AfD-Mitgliedern mit anderen Rechtsextremisten.(...)
Veröffentlicht:
taz.de, 12.01.2024
CDU leitet Parteiausschlussverfahren für Teilnehmer ein
Aus der CDU sollen zwei nordrhein-westfälische Vertreterinnen der Werteunion am Treffen in Potsdam teilgenommen haben. Die SPD will die Rolle der AfD zum Thema im Bundestag machen.(...)
Veröffentlicht:
Tagesspiegel.de, 12.01.2024
EU plant eigene Marinemission im Roten Meer
Um Handelsschiffe vor Angriffen der Huthi zu schützen, patrouillieren womöglich schon bald Kriegsschiffe aus EU-Ländern im Roten Meer. Nach SPIEGEL-Informationen könnte sich auch eine deutsche Fregatte an der Mission beteiligen.(...)
Veröffentlicht:
Spiegel.de, 12.01.2024
Mützenich will AfD zu Geheimtreffen befragen
Wer genau war beteiligt am rechtsextremen Treffen in Potsdam? SPD-Fraktionschef Mützenich will das im Bundestag besprechen - und bringt erneut ein AfD-Verbotsverfahren ins Spiel. Zu früh, meint der neue Chef der Innenministerkonferenz.(...)
Veröffentlicht:
Tagesschau.de, 12.01.2024
Gereizte Stimmung
Für Kanzler Olaf Scholz wird es am Donnerstag gleich aus mehreren Gründen ungemütlich.(...)
Veröffentlicht:
Berliner Zeitung, 12.01.2024