Mit Frieden auf Kriegsfuß
Einige Sozialdemokraten fordern in einem Manifest Deeskalation, Diplomatie gegenüber Russland und soziale Sicherheit trotz Aufrüstung. Vor allem Grüne sind sauer.(...)
Einige Sozialdemokraten fordern in einem Manifest Deeskalation, Diplomatie gegenüber Russland und soziale Sicherheit trotz Aufrüstung. Vor allem Grüne sind sauer.(...)
Ein "Manifest" mehrerer SPD-Mitglieder sorgt zwei Wochen vor dem Bundesparteitag für mächtig Unruhe in der Partei. Die Unterzeichner verteidigen sich - und verweisen auf die Schlappen bei den vergangenen Wahlen.(...)
Die SPD streitet mal wieder über die Außenpolitik. Das Papier einer Gruppe SPD-Linker offenbart Realitätsverweigerung – und bietet Parteichef Lars Klingbeil eine Chance.(...)
Prominente SPD-Politiker hatten in einem Positionspapier einen anderen Kurs in der Außen- und Sicherheitspolitik, sowie Gespräche mit Russland gefordert. Der Parteichef der Sozialdemokraten, Klingbeil, positioniert sich nun klar dazu.(...)
Die Reaktionen auf das Manifest der SPD-Friedenskreise lassen nur einen Schluss zu: Es darf keine Debatte geben. Dabei stellt das Papier nur vorsichtig Fragen zu Frieden und Aufrüstung – und trifft damit offenbar einen wunden Punkt.(...)
In einem „Manifest“ rufen prominente Sozialdemokrat*innen zu einem anderen Umgang mit Russland auf. Dabei berufen sie sich auf Willy Brandt und seine Entspannungspolitik. Der Blick zurück zeigt jedoch, dass der Vergleich mehr als hinkt.(...)
In einem sogenannten Manifest wenden sich SPD-Politiker gegen die Aufrüstung und fordern eine Wiederannäherung an Russland. Kritik kam prompt. Manche sehen darin aber auch den Anstoß zu einer gesellschaftlichen Debatte.(...)
Die Forderung der SPD-Friedenskreise verkennt die Realität. Für Frieden braucht es eine bessere Verteidigung Europas und glaubwürdige Abschreckung.(...)
Der linke Flügel der SPD verklärt alte Ostpolitik-Erzählungen – er stellt Lars Klingbeils sicherheitspolitische Neuausrichtung infrage.(...)
Ein Manifest fordert Abrüstung und stellt das Ziel von fünf Prozent für Verteidigung infrage. Die Debatte dürfte auch den SPD-Parteitag beschäftigen.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
Postadresse:
Platz der Republik 1
D-11011 Berlin
Besucheradresse:
Jakob-Kaiser-Haus - Wilhelmstr. 68
D-10117 Berlin
Telefon: +49 (0) 30 - 227 - 77201/-77115
rolf.muetzenich@bundestag.de