Ukraine-Krieg „einfrieren“? Bärbel Bas distanziert sich von Mützenich-Aussage
Für eine Aussage über den Krieg in der Ukraine hat SPD-Politiker Rolf Mützenich viel Kritik geerntet.(...)
Veröffentlicht:
RND.de, 11.04.2024
Pressespiegel
Immerhin kein Streit
Der Koalitionsausschuss beklagt die ungenügende Unterstützung für die Ukraine - und den Mangel an Investitionen in die deutsche Wirtschaft. Bei beiden Themen ist man sich in einem Punkt einig.(...)
Veröffentlicht:
Süddeutsche.de, 11.04.2024
Ukraine-Krieg einfrieren: Friedenslösung oder Todesurteil?
Sollte der Krieg gegen die Ukraine eingefroren werden? Die Debatte darüber wird teils heftig geführt. Ist diese Idee wirklich so abwegig oder lohnt es sich, ernsthafter darüber nachzudenken? Possoch klärt!(...)
Veröffentlicht:
BR24.de, 11.04.2024
Krieg in der Ukraine, Frieden in der Ampel
Die Spitzen der Ampelkoalition haben ein Treffen im Kanzleramt zur Aussprache über außenpolitische Fragen genutzt und dabei nach dem Eindruck der Beteiligten das Bemühen um Gemeinsamkeit in den Vordergrund gerückt.(...)
Veröffentlicht:
FAZ.net, 11.04.2024
Wird der Paragraf 218 gestrichen? Ampel hält sich in Debatte zurück
Eine Kommission hat sich mit dem Paragrafen 218 zu Schwangerschaftsabbrüchen befasst. Nun liegt das Ergebnis vor. Doch das Thema spaltet die Politik.(...)
Veröffentlicht:
Frankfurter Rundschau, 10.04.2024
Annalena Baerbock eindringlich im Bundestag: „Wir müssen unsere Demokratie verteidigen“
Der Krieg im Nahen Osten und in der Ukraine: Außenministerin Baerbock stand am Mittwoch im Bundestag Rede und Antwort.(...)
Veröffentlicht:
Berliner Zeitung, 10.04.2024
Olaf Scholz ist auf dem Weg, einer der unbeliebtesten Kanzler zu werden – die Biografie einer Blackbox
Der Biograf Daniel Brössler arbeitet in «Ein deutscher Kanzler» geschickt heraus, wie Rechthaberei und der taktische Einsatz von Angst die Kanzlerschaft von Olaf Scholz prägen.(...)
Veröffentlicht:
NZZ.de, 10.04.2024
Bekommt Mützenich am Ende doch noch recht?
Land für Frieden? Die Ukraine gerät in Zugzwang. Sie wird entscheiden müssen. Und einer hätt’s gewusst.(...)
Veröffentlicht:
Tagesspiegel.de, 10.04.2024
Jetzt fürchtet die Ampel die Geister, die sie selbst gerufen hat
Eine von der Ampel eingesetzte Kommission empfiehlt, Abtreibungen innerhalb der ersten zwölf Wochen zu erlauben. In der Koalition begegnet man den Vorschlägen zurückhaltend. Manche fürchten eine spalterische Debatte.(...)
Veröffentlicht:
Spiegel.de, 10.04.2024
Mehr Bauchfreiheit
Nach wie vor ist die Abtreibung in Deutschland nach Paragraf 218 verboten. Experten empfehlen nun Straffreiheit für Frauen am Anfang der Schwangerschaft. Die Bundesregierung hält sich bedeckt.(...)
Veröffentlicht:
taz, 10.04.2024