Von Diskursfreiheit und Brandmauern
Rolf Mützenich (SPD) und Strafrechtsprofessorin Frauke Rostalski stritten auf der phil.Cologne über die Frage, ob Deutschland eine Brandmauer braucht.(…)
Rolf Mützenich (SPD) und Strafrechtsprofessorin Frauke Rostalski stritten auf der phil.Cologne über die Frage, ob Deutschland eine Brandmauer braucht.(…)
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat mit seiner Forderung nach einem eigenen atomaren Schutzschirm für Deutschland deutliche Kritik von Seiten des Koalitionspartners SPD ausgelöst.(...)
Nur 64,9 Prozent der Delegierten beim Parteitag stimmen für den Parteichef: Noch nie hat ein SPD-Vorsitzender ohne Gegenkandidat ein so schlechtes Ergebnis eingefahren. Die Kritik der Basis gilt auch seiner Machtfülle.(...)
Die Delegierten klatschen und klatschen.(...)
Die Aussprache über die Schwächen der SPD verläuft beim Parteitag noch harmlos - der Frust entlädt sich erst bei der Wahl. Die Delegierten strafen ihren Vorsitzenden Lars Klingbeil ab - seine neue Co-Chefin Bärbel Bas startet dagegen mit einem Riesenergebnis.(...)
Beide Seiten wollen die deutsche Verteidigungsfähigkeit stärken, beide Seiten fordern diplomatische Initiativen. Und doch streitet der SPD-Parteitag in Berlin leidenschaftlich über das "Manifest" von Stegner und Mützenich. Der Applaus zeigt, was die Mehrheit denkt.(...)
Die SPD ist vor ihrem Parteitag provokativ entspannt. Dabei ist die Krise groß, die Partei weiß längst nicht mehr, wofür sie steht. Doch offene Debatten sind unerwünscht.(...)
Seit der frühere SPD-Fraktionschef Mützenich ein Manifest gegen die Russlandpolitik der Bundesregierung unterzeichnet hat, weht ihm ein kalter Wind aus der eigenen Partei ins Gesicht. Der Sozialdemokrat fühlt sich von der Heftigkeit verletzt.
Kurz vor dem SPD-Parteitag fühlt sich der frühere SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich von seiner Partei schlecht behandelt. Hintergrund ist das Manifest.(...)
Heftige Kritik traf Rolf Mützenich nach dem „Manifest“ zum Umgang mit Russland. Der frühere Fraktionschef fühlt sich unfair behandelt: „Ich bin sicher kein Putin-Versteher.“(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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