Warum Verhandlungen mit Putin unmöglich sind
Mit Dmitri Kisseljow hat sich Kremlchef Wladimir Putin einen seiner führenden Propagandisten als Gesprächspartner für sein jüngstes Interview ausgesucht.(...)
Mit Dmitri Kisseljow hat sich Kremlchef Wladimir Putin einen seiner führenden Propagandisten als Gesprächspartner für sein jüngstes Interview ausgesucht.(...)
Bodentruppen oder Taurus-Lieferungen. Beides erhitzt die Gemüter. Beim Treffen der drei Regierungschefs aus Polen, Frankreich und Deutschland in Berlin war das offiziell kein Thema. Stattdessen waren alle Beteiligten schwer bemüht, den Eindruck von Streitigkeiten zu vermeiden.
Es bleibt dabei: Scholz und Macron streben auseinander. Die SPD und der Papst baden in scheinfriedenstaublichem Zynismus. Die Werteunion des Westens ist schwächer als das Interessenbündnis der Potentaten Xi und Putin.(...)
Nirgendwo werde über ein einzelnes Waffensystem so gestritten wie in Deutschland, äußerte SPD-Fraktionschef Mützenich. Daran ist etwas Wahres.(...)
SPD-Fraktionsvorsitzender Mützenich hat in seiner Rede zur Taurus-Debatte gegen die Koalitionspartner gefeuert – und dafür nicht nur Kopfschütteln geerntet.(...)
Nach seiner Äußerung zu einem möglichen Einfrieren des Ukraine-Kriegs steht SPD-Fraktionschef Mützenich massiv in der Kritik. Der frühere ukrainische Botschafter in Berlin vergreift sich im Ton.(...)
Im Bundestag mag die von der Union angezettelte Debatte um TAURUS-Marschflugkörper vorerst vorbei sein.(...)
Mützenich von der SPD will den Krieg in der Ukraine einfrieren und sorgt für eine Kontroverse. Melnyk reagiert zügellos.(...)
Die FDP drängt den Kanzler weiter dazu, seine Position zur Taurus-Lieferung zu überdenken. Spekulationen über ein "Einfrieren" des Krieges hält FDP-Politiker Johannes Vogel für "vollkommen unangebracht".(...)
Die Äußerungen von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich im Bundestag sorgen bundespolitisch für scharfe Kritik. Diese kommt nicht nur von der CDU, sondern auch von den Koalitionspartnern Grüne und FDP. Mützenich selbst verteidigt sich.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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