Eine Haushaltslösung ist das nicht – im Gegenteil
Trotz wochenlanger Verhandlungen der Ampelspitzen bleibt eine Lücke von zwölf Milliarden Euro. Wozu brauchte es dieses Theater?(...)
Trotz wochenlanger Verhandlungen der Ampelspitzen bleibt eine Lücke von zwölf Milliarden Euro. Wozu brauchte es dieses Theater?(...)
Die Politik scheut die Diskussion über neue US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland. So wird die Zeitenwende nicht gelingen.(...)
Auf die SPD-Führung ist Verlass. Ihre warme Empfehlung für die Stationierung der über Moskau hinaus reichenden US-Waffen in der Bundesrepublik steht in einer 110 Jahre zurückreichenden Tradition.(...)
Sollen ab 2026 neue US-Raketen in Deutschland stationiert werden? Die SPD-Spitze hat sich jetzt klar dafür ausgesprochen. Mit dem Beschluss bringt das Präsidium unter Parteichef Lars Klingbeil die ostdeutschen Landesverbände in die Zwickmühle.
Die Debatte um die Stationierung von US-Waffen mit großer Reichweite in Deutschland erhitzt die Gemüter – auch innerhalb der SPD.(...)
SPD-Präsidium: Stationierung von weitreichenden US-Raketen in BRD völlig in Ordnung.(...)
SPD-Bundestags-Fraktionschef Mützenich hat vor dem Risiko einer militärischen Eskalation gewarnt.(...)
Präsidium der Partei stellt sich hinter Vereinbarung zur Verlegung weitreichender US-Waffen nach Deutschland (...)
Die SPD-Spitze stützt bei der Stationierung von US-Mittelstreckenraketen Kanzler Scholz. Kritiker halten die Raketen für einen „gefährlichen Irrweg“(...)
Ungeachtet parteiinterner Diskussionen hat sich die SPD-Spitze klar hinter die geplante Stationierung von US-Raketen größerer Reichweite in Deutschland gestellt. Begründet wurde dies mit der aggressiven Politik und der Aufrüstung Russlands.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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