„Die Welt wird noch unsicherer“, sagt SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich nach den US-Angriffen gegen den Iran. Er hält den Versuch der Eingrenzung des Konflikts für gescheitert.(...)
Der Thüringer Geheimdienstchef Kramer warnt vor einer Kehrtwende in der deutschen Außenpolitik. Die Forderung mehrerer SPD-Politiker nach einem Dialog mit Russland hält er für abwegig.(...)
Am 11. Juni veröffentlichten etwa 100 SPD-Mitglieder ein »Manifest« unter dem Titel "Friedenssicherung in Europa durch Verteidigungsfähigkeit, Rüstungskontrolle und Verständigung".(...)
Ein Anti-Aufrüstungs-„Manifest“ von Politikern um Ex-Fraktionschef Rolf Mützenich sorgt kurz vor dem Parteitag für große Unruhe in der SPD.
Parteiführung und Minister reagieren wütend bis herablassend auf die Mahnung von Stegner und Co, nicht unkontrolliert aufzurüsten.(...)
Das Russland-Papier der SPD-Linken bringt Lars Klingbeil in eine schwierige Lage. Der SPD-Chef will vor dem Parteitag keine Fehler machen, doch zu warten, könnte seine Autorität langfristig untergraben.(...)
Das SPD-Manifest für Frieden erntete Kritik und Empörung – nicht ganz zu Unrecht. Zwar kämpfen die linken Sozialdemokraten um Ralf Stegner und Rolf Mützenich tapfer gegen Militarisierung, jedoch fehlten dem Text entscheidende Punkte.(...)
Maischberger hat mit Ralf Stegner das umstrittene "Manifest" zu Russland diskutiert. Dabei wollte sie auch herausfinden, wie sehr es bei der SPD im Getriebe knirscht.(...)
Donald Trump hat Putin als Vermittler im Nahost-Konflikt vorgeschlagen.(...)
Nach der Veröffentlichung des "Manifests" einiger SPD-Politiker ist die Diskussion um Friedensgespräche für die Ukraine voll entbrannt. Bei Sandra Maischberger treffen sich Montagabend einer der Initiatoren des "Manifests" und Militärexperte Carlo Masala.
Dr. Rolf Mützenich MdB
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