Koalition auf Bergtour
Statt gemeinsam die Probleme anzugehen, organisiert die Ampel Gipfel und Gegengipfel. Wie sich derweil die Etatlücke füllen soll, ist offen.(...)
Statt gemeinsam die Probleme anzugehen, organisiert die Ampel Gipfel und Gegengipfel. Wie sich derweil die Etatlücke füllen soll, ist offen.(...)
War da was? Am Wochenende hat Jens Spahn, Vizevorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag, mit drastischer Rhetorik die Debatte um Bundestags-Vizepräsidentin Aydan Özoguz neu zu beleben versucht.(...)
Die Zerwürfnisse der Ampelkoalition werden immer offener sichtbar, etwa durch Alleingänge von Robert Habeck und Christian Lindner. Die Opposition sieht das Staatsoberhaupt am Zug.(...)
SPD und Grüne üben Kritik an der Einladung der FDP zu einem eigenen Wirtschaftsgipfel kommende Woche im Bundestag.(...)
Der Ton im Koalitionsstreit um die Ausrichtung der Wirtschafts- und Finanzpolitik wird immer gereizter.(...)
Wirtschaftspolitik, konkurrierende Veranstaltungen, Etat, Schuldenbremse - die Liste der Ampel-Streitthemen ist lang. Ein Ex-Vizekanzler ist besorgt. Die Union setzt nun auf ein Eingreifen von oben.(...)
Die Ampel-Regierung ist für vier Jahre gewählt worden. Statt sich mit konkurrienden Wirtschaftsgipfeln lächerlich zu machen, sollte sie sich zusammenraufen und für das Land wichtige Reformschritte noch beschließen.(...)
Wirtschaftspolitik, konkurrierende Veranstaltungen, Etat, Schuldenbremse - die Liste der Ampel-Streitthemen ist lang. Ein Ex-Vizekanzler ist besorgt. Die Union setzt nun auf ein Eingreifen von oben.(...)
SPD-Fraktionschef Mützenich hat Bundesfinanzminister Lindner vorgeworfen, die Arbeit von Bundeskanzler Scholz zu torpedieren.(...)
Es brodelt in der Ampel-Regierung. Die verschiedenen wirtschaftspolitischen Vorstöße nerven die Koalitionspartner.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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