Geht es nun doch schneller mit der Vertrauensfrage? Bundekanzler Scholz könnte sich vorstellen, diese doch noch vor Weihnachten zu stellen, sagte er Sonntagabend.(...)
Bundeskanzler Olaf Scholz wäre bereit, die Vertrauensfrage noch vor dem Jahresende zu stellen.(...)
Der Bundespräsident applaudierte nicht. Er hatte den Redner, Marko Martin, eingeladen, zum 35. Jahrestag des 9. November 1989 im Schloss Bellevue zu sprechen.(...)
Solange Kanzler Scholz die Vertrauensfrage nicht stellt, will die Unionsfraktion künftig die Tagesordnung des Bundestages ablehnen. Nur in wenigen Fällen soll es Ausnahmen geben.(...)
Kanzler Scholz macht die Vertrauensfrage zur Verhandlungssache. Das schadet nicht nur seiner Glaubwürdigkeit, sondern auch den Sozialdemokraten.(...)
Für den Mittwoch plant Scholz eine Regierungserklärung. Derweil bemühen sich die Fraktionsvorsitzenden von Union und SPD um einen Kompromiss.(...)
Beide können gut miteinander. Nun sollen SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und Oppositionsführer Friedrich Merz den Zeitpunkt für die Vertrauensfrage klären. Und was passiert dann?(...)
Der Ruf nach einer schnellen Klärung wächst nach dem Bruch der Ampel. Der Kanzler erklärt in einem Interview, der entscheidende Schritt im Parlament sei auch schneller als geplant möglich.(...)
Sofern sich die Fraktionen von SPD und Union einigen, habe er mit einem Votum noch in diesem Jahr kein Problem, sagt der Kanzler. Die SPD will aber zugleich vereinbaren, welche Gesetze noch bis zur Wahl beschlossen werden.(...)
Nach der Opposition zeigen sich nun auch die Grünen offen für frühere Neuwahlen. Das zumindest hat der scheidende Parteivorsitzende Omid Nouripour angedeutet.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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