Olaf Scholz kommt seinem Kontrahenten Friedrich Merz entgegen: Er will die Vertrauensfrage vielleicht noch in diesem Jahr stellen. Damit gibt er seinen letzten Trumpf aus der Hand.(...)
Bundeskanzler Olaf Scholz wäre bereit, die Vertrauensfrage noch vor dem Jahresende zu stellen.(...)
Wann stellt der Kanzler die Vertrauensfrage? Scholz hatte das für Mitte Januar vorgesehen. Aber nach Kritik sollen das nun andere entscheiden.(...)
Für den Mittwoch plant Scholz eine Regierungserklärung. Derweil bemühen sich die Fraktionsvorsitzenden von Union und SPD um einen Kompromiss.(...)
Der Bundespräsident applaudierte nicht. Er hatte den Redner, Marko Martin, eingeladen, zum 35. Jahrestag des 9. November 1989 im Schloss Bellevue zu sprechen.(...)
Die Union will den Druck auf Scholz noch mal verschärfen. Der Kanzler plant am Mittwoch eine Regierungserklärung, will die Vertrauensfrage aber noch nicht stellen. In der SPD gibt es erste Debatten, ob er noch der richtige Kandidat ist.(...)
Geht es nun doch schneller mit der Vertrauensfrage? Bundekanzler Scholz könnte sich vorstellen, diese doch noch vor Weihnachten zu stellen, sagte er Sonntagabend.(...)
Während der Ampel-Jahre war er politischer Bodyguard und Antreiber von Olaf Scholz. Nach dem Ampel-Aus soll SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich nun im Auftrag des Kanzlers den Zeitpunkt der Vertrauensfrage verhandeln. Eine Annäherung an einen ebenso respektierten wie umstrittenen Mann.(...)
Kanzler Scholz macht die Vertrauensfrage zur Verhandlungssache. Das schadet nicht nur seiner Glaubwürdigkeit, sondern auch den Sozialdemokraten.(...)
SPD-Generalsekretär Mattias Miersch hat den Fahrplan seiner Partei auf dem Weg zu Neuwahlen vorgestellt. Zudem appellierte er an das Verantwortungsbewusstsein der politischen Mitte und erneuerte seine Kritik an CDU-Chef Friedrich Merz.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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