Die SPD muss sich inzwischen sogar mit einer K-Debatte herumschlagen. Fraktionschef Rolf Mützenich versucht, eine aufkeimende Personaldebatte zu stoppen.(...)
Die Klausurtagung der SPD-Bundestagsfraktion offenbart die tiefe Krise der regierenden Sozialdemokraten. Kanzler und Kanzlerpartei sind im wahlkämpfenden Brandenburg nicht gerne gesehen. Was folgt daraus?(...)
Die Ampel lotet den rechtlichen Spielraum in der Asylfrage aus. Der CDU-Vorsitzende Merz verleiht seiner Forderung nach Zurückweisungen an der Grenze Nachdruck.(...)
Volkswagen ist in der Krise, tausende Jobs drohen verloren zu gehen. Kanzler Scholz ist im Kontakt mit der Konzernspitze und gibt sich optimistisch.(...)
Mit Ach und Krach hat die SPD die Wahlen in Sachsen und Thüringen überstanden. "Bitter" nennt der Kanzler die Ergebnisse, auch wenn die düstersten Prognosen nicht eingetreten seien. Wird die Brandenburg-Wahl zur Schicksalswahl für Olaf Scholz?(...)
"Wir haken uns unter und schreiten gemeinsam in den Untergang": In der SPD-Bundestagsfraktion gärt es. Einblicke in ein spannungsgeladenes Treffen.(...)
Schon kurz nach dem Migrationsgipfel vom Dienstag wachsen die Zweifel, dass sich die Bundesregierung mit der Union auf einen schärferen Asylkurs verständigen kann.(...)
Sollen Migranten künftig an den deutschen Grenzen zurückgewiesen werden? Während vor allem die Union in dieser Frage massiv Druck macht, laufen in der Bundesregierung noch rechtliche Prüfungen dazu.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich teilt gegen CDU-Chef Friedrich Merz aus. Vom Ampelstreit zeigt er sich genervt. Den eigenen Kanzler nimmt er aber in Schutz.(...)
Krachende Wahlniederlagen und schlechte Stimmung münden in kritischen Wortmeldungen von SPD-Politikern. Vor allem zwei Genossen stehen in der Kritik.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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