SPD-Basis denkt offen über Pistorius statt Scholz nach
Der Termin für die Bundestagswahl steht: Am 23. Februar 2025 soll gewählt werden.(...)
Der Termin für die Bundestagswahl steht: Am 23. Februar 2025 soll gewählt werden.(...)
Olaf Scholz ist der Bundeskanzler und er soll es auch nach den Neuwahlen im Februar sein - so heißt es aus der SPD.(...)
Die Union hat Merz, die Grünen Habeck, die SPD Scholz - doch spätestens mit dem Ampel-Aus fragt sich mancher in der Partei, ob man wirklich mit dem Kanzler wieder antreten sollte. Fraktionschef Mützenich bestätigt ein "Grummeln" in der SPD.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich zeigt sich nach dem Bruch der Ampel-Koalition versöhnlich.(...)
Anders als die Union hat die SPD noch keinen Kanzlerkandidaten gekürt. Nicht alle wollen Olaf Scholz – aus Köln kommen besonders klare Worte.(...)
Kanzler Scholz verspricht immer wieder Führung in der Regierung, bleibt die aber oft schuldig. Zu oft, finden immer mehr Sozialdemokraten.(...)
Friedrich Merz hat sich bei seinem Auftritt im Bundestag über ein gefälschtes Video beschwert. SPD-Fraktionschef Mützenich reagierte sofort.(...)
Die SPD-Spitze stärkt Olaf Scholz demonstrativ den Rücken, einige Parteimitglieder favorisieren jedoch Boris Pistorius als Kanzlerkandidaten. Der Verteidigungsminister würde laut Umfragen deutlich besser abschneiden.(...)
Etwa 100 Gesetze liegen im Bundestag noch auf dem Tisch. Viele werden vermutlich nicht mehr vor den Neuwahlen verabschiedet. Oder doch? Was sich zwischen den Parteien abzeichnet.(...)
SPD, Grüne und Union haben sich geeinigt, der Bundespräsident muss final entscheiden. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat den weiteren Zeitplan zu Neuwahlen am Dienstagnachmittag erläutert.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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