Der SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich warnt nach dem Gipfeltreffen von US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un vor einer atomaren Eskalation weltweit.(...)
Das historische Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un in Singapur hat weltweit Schlagzeilen gemacht - und eine Vereinbarung hervorgebracht, in der sich Nordkorea grundsätzlich zu einer "vollständigen" atomaren Abrüstung bereit erklärt.
Erst vor wenigen Wochen hatte Deutschlands Chefdiplomat noch mal kräftig die Werbetrommel für einen Sitz im Weltsicherheitsrat gerührt. (...)
An Gremien mangelt es der EU eigentlich nicht. Dennoch hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nun etwas Neues vorgeschlagen: einen europäischen Sicherheitsrat. In Berlin herrscht Verwunderung.(...)
Begeisterung klingt anders. Eine Welle der Europa-Euphorie jedenfalls hat die lang ersehnte Antwort Merkels auf die französischen Reformpläne für die EU nicht ausgelöst. (...)
Die Fragerunde im Bundestag verspricht, Druck zu machen auf die Regierungschefin. So richtig ins Wanken kommt Merkels Souveränität aber nur ein Mal.(...)
In seltener Einigkeit weisen Union, SPD, Grüne und Linke die Äußerungen des neuen US-Botschafters Richard Grenell zurück.(...)
Dass er einen anderen Stil pflegen werde, hat der neue US-Botschafter Richard Grenell schon kurz nach seiner Ankunft in Deutschland angekündigt. (...)
SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich hat US-Botschafter Richard Grenell wegen eines umstrittenen Interviews scharf kritisiert und die Bundesregierung aufgefordert, den Fall in Washington anzusprechen.(...)
Etliche Sozialdemokraten sind mit dem Kreml-kritischeren Kurs ihres Parteikollegen Heiko Maas (SPD) unzufrieden. Im Parteivorstand erwartet den Außenminister am Montag eine schwierige Debatte. Womit muss er rechnen? (...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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