Mützenich bestätigt „Grummeln“ in SPD wegen K-Frage
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat eingeräumt, dass es in seiner Partei Debatten über den idealen Kanzlerkandidaten gibt.(...)
Veröffentlicht:
FAZ.net, 12.11.2024
Pressespiegel
Vertrauensfrage und Bundestagswahl: Das ist der Zeitplan
Die Fraktionsspitzen von SPD, Union, FDP und Grünen im Bundestag haben sich verständigt: Die vorgezogene Bundestagswahl soll am 23. Februar stattfinden. Davor steht die Vertrauensfrage von Kanzler Scholz an – und die Zustimmung des Bundespräsidenten.(...)
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BR24.de, 12.11.2024
Bundespräsident Steinmeier stimmt Zeitplan für Neuwahl zu
Der Bundespräsident hält den 23. Februar als Neuwahltermin für realistisch. Bis dahin müsse die internationale Verlässlichkeit Deutschlands gewährleistet bleiben.(...)
Veröffentlicht:
Zeit online, 12.11.2024
Mützenich bestätigt „Grummeln“ in SPD wegen K-Frage
Anders als die Union hat die SPD noch keinen Kanzlerkandidaten gekürt. Und nicht alle Sozialdemokraten sind sich einig, wie der Fraktionschef zugibt.(...)
Veröffentlicht:
General-Anzeiger.de, 12.11.2024
Bundestagswahl nach Ampel-Aus für 23. Februar geplant
Das tagelange Hin und Her ist vorbei, knapp eine Woche nach dem Platzen der Ampel-Koalition hat Deutschland einen Termin für die Neuwahl des Bundestags.(...)
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Süddeutsche.de, 12.11.2024
Bundestag soll am 16. Dezember über Vertrauensfrage abstimmen; Wahl am 23. Februar
Union und SPD haben sich über den Zeitplan zu einer vorgezogenen Wahl des Bundestags verständigt.(...)
Veröffentlicht:
Deutschlandfunk.de, 12.11.2024
Rolf Mützenich räumt "Grummeln" beim Thema Kanzlerkandidatur ein
Als Olaf Scholz das Ampel-Aus verkündete, gab es Applaus in der SPD-Fraktion. Aber ob er auch wieder Kanzlerkandidat sein sollte, ist laut dem Fraktionschef umstritten.(...)
Veröffentlicht:
Zeit online, 12.11.2024
Merz und Mützenich beraten über Neuwahltermin
Für den Mittwoch plant Scholz eine Regierungserklärung. Derweil bemühen sich die Fraktionsvorsitzenden von Union und SPD um einen Kompromiss.(...)
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FAZ.net, 11.11.2024
Sicher ist nur der Weihnachtswahlkampf
Wieder einmal hat der Bundeskanzler zumindest einen Teil seiner Zukunft in die Hände des SPD-Fraktionsvorsitzenden gelegt.(...)
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FAZ.net, 11.11.2024
Merz und Mützenich sollen es jetzt für den Kanzler richten
Beide können gut miteinander. Nun sollen SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und Oppositionsführer Friedrich Merz den Zeitpunkt für die Vertrauensfrage klären. Und was passiert dann?(...)
Veröffentlicht:
Rheinische Post.de, 11.11.2024