Koalitionsstreit um Kampfpanzer-Lieferungen eskaliert
Die Differenzen innerhalb der Ampel-Regierung um Kampfpanzer-Lieferungen an die Ukraine wachsen sich zu einem handfesten Koalitionskrach aus.(...)
Veröffentlicht:
Süddeutsche Zeitung, 21.01.2023
Pressespiegel
Mittelschwerer Kampfpanzer
Boris Pistorius wird Verteidigungsminister. Dafür muss der Kanzler sein Paritätsversprechen aufgeben. Olaf Scholz hatte viel Zeit, über andere Lösungen nachzudenken, fand aber keine.(...)
Veröffentlicht:
Frankfurter Allgemeine, 18.01.2023
Kommunikativer Störfall
Der Kanzler verspätet sich.(...)
Veröffentlicht:
Süddeutsche Zeitung, 18.01.2023
Jetzt hat Scholz ein Frauenproblem
Mit der Benennung von Boris Pistorius bricht Olaf Scholz sein Versprechen, so viele Frauen wie Männer im Kabinett zu haben. Die Grünen schimpfen, manch Liberaler feixt – und was sagen die Genossinnen?(...)
Veröffentlicht:
Spiegel.de, 18.01.2023
Wie die SPD den Infrastruktur-Ausbau beschleunigen will
Mit einem Sechs-Punkte-Plan will die SPD im Bundestag Planungs- und Genehmigungsverfahren deutlich beschleunigen. Das Vorbild ist an der Nordsee.(...)
Veröffentlicht:
Vorwärts.de, 17.01.2023
Viel spricht für deutsche Panzerlieferungen in absehbarer Zeit
Der Kanzler widersteht in der Debatte über Leopard-Panzer öffentlichem Druck. Kann er schneller entscheiden, ohne seine Partei zu verlieren?(...)
Veröffentlicht:
Tagesspiegel, 16.01.2023
Scholz will sich nicht treiben lassen
Nach Polens Vorstoß für die Lieferung von Leoparden steigt der Druck auf die Deutschen. Vor der SPD-Fraktion macht der Kanzler klar: Ich wäge weiter ab.(...)
Veröffentlicht:
Tagesspiegel, 16.01.2023
Eva Högl als Lambrecht-Nachfolgerin? Das ist die Favoritin aufs Verteidigungsministerium
Christine Lambrecht tritt als Verteidigungsministerin ab. Für die Nachfolge kommt laut einer Scholz-Regel nur eine SPD-Frau infrage. Macht es Eva Högl?(...)
Veröffentlicht:
Frankfurter Rundschau, 16.01.2023
Union sieht Ampel-Pläne zum Wahlrecht als verfassungswidrig
Der XXL-Bundestag soll wieder auf sein Normalmaß schrumpfen. Dies sieht ein Gesetzentwurf der drei Ampel-Fraktionen vor. Scharfe Kritik kommt aus der Union.(...)
Veröffentlicht:
Radio Köln, 16.01.2023
Kein aufgeblähter Bundestag mehr: So will die Ampel das Wahlrecht reformieren
598 statt 736 Abgeordnete: Die Koalition hat einen Gesetzentwurf für eine Verkleinerung des Bundestags vorgelegt. Umfragen zeigen eine hohe Erwartungshaltung unter den Bürgern.(...)
Veröffentlicht:
Tagesspiegel, 16.01.2023