Verhandlungen über Heizungsgesetz drohen zu scheitern
Die Verhandlungen der Ampelfraktionen über das Gebäudeenergiegesetz (GEG) drohen zu scheitern.(...)
Die Verhandlungen der Ampelfraktionen über das Gebäudeenergiegesetz (GEG) drohen zu scheitern.(...)
Das umstrittene Heizungsgesetz kommt diese Woche in den Bundestag. Die Ampel-Koalitionäre haben am Dienstag eine Einigung erzielt.(...)
Das umstrittene Gesetz der Bundesregierung könnte in den nächsten Wochen kommen.(...)
Mit Hilfe von Kanzler Scholz, Vizekanzler Habeck und FDP-Chef Lindner gelang ein Durchbruch im wochenlangen Streit um das Heizungsgesetz.(...)
Mithilfe des Kanzlers, Vizekanzlers und Finanzministers gelingt der Durchbruch beim Heizungsgesetz.(...)
Lang wurde um eine Einigung gerungen, nun steht sie: Das umstrittene Heizungsgesetz kommt in dieser Woche in den Bundestag. Zuvor mussten Bundeskanzler Olaf Scholz, Wirtschaftsminister Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner vermitteln.(...)
Ohne quälend lange Diskussion scheint es in der Ampel-Koalition nicht zu gehen.(...)
Kurz vor knapp schmieden Kanzler Scholz, Wirtschaftsminister Habeck und FDP-Chef Lindner einen Plan, um das Heizungsgesetz zu retten. Es hätte auch anders ausgehen können.(...)
Weshalb die Ampel erneut eine Einigung zum Start eines Gesetzgebungsverfahrens verschiebt, ist inhaltlich nicht mehr nachvollziehbar. Was dahinter steckt und welche Folgen ein weiterer Aufschub haben könnte.(...)
In dieser Woche soll das geplante Heizungsgesetz erstmals im Bundestag beraten werden.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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