In ihrem „Manifest“ stellen prominente SPD-Mitglieder um Rolf Mützenich und Ralf Stegner den Russland-Kurs der Bundesregierung infrage und drängen auf Gespräche mit Moskau. Die Autoren lebten in der Vergangenheit, kommentiert WELT-Herausgeber Ulf Poschardt – Putin wolle keinen Frieden.(...)
Deutschland schlägt einen Weg mit ungewissem Ausgang ein: Das Land bereitet sich vor für den Fall einer militärischen Konfrontation mit Russland. Das muss dringend und breit diskutiert werden - aber nicht mit so hanebüchenen Argumenten wie im Manifest linker SPD'ler.(...)
Reichlich Kritik hagelte es, nachdem der vormalige SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich mit anderen Prominenten der Partei ein Papier zur Neuausrichtung der Verteidigungspolitik veröffentlichte. Wieder einmal streiten die Sozialdemokraten über das Erbe von Willy Brandts Ostpolitik.(...)
Einige Sozialdemokraten fordern in einem Manifest Deeskalation, Diplomatie gegenüber Russland und soziale Sicherheit trotz Aufrüstung. Vor allem Grüne sind sauer.(...)
Ein "Manifest" mehrerer SPD-Mitglieder sorgt zwei Wochen vor dem Bundesparteitag für mächtig Unruhe in der Partei. Die Unterzeichner verteidigen sich - und verweisen auf die Schlappen bei den vergangenen Wahlen.(...)
Die SPD streitet mal wieder über die Außenpolitik. Das Papier einer Gruppe SPD-Linker offenbart Realitätsverweigerung – und bietet Parteichef Lars Klingbeil eine Chance.(...)
Prominente SPD-Politiker hatten in einem Positionspapier einen anderen Kurs in der Außen- und Sicherheitspolitik, sowie Gespräche mit Russland gefordert. Der Parteichef der Sozialdemokraten, Klingbeil, positioniert sich nun klar dazu.(...)
Die Reaktionen auf das Manifest der SPD-Friedenskreise lassen nur einen Schluss zu: Es darf keine Debatte geben. Dabei stellt das Papier nur vorsichtig Fragen zu Frieden und Aufrüstung – und trifft damit offenbar einen wunden Punkt.(...)
In einem sogenannten Manifest wenden sich SPD-Politiker gegen die Aufrüstung und fordern eine Wiederannäherung an Russland. Kritik kam prompt. Manche sehen darin aber auch den Anstoß zu einer gesellschaftlichen Debatte.(...)
Die Forderung der SPD-Friedenskreise verkennt die Realität. Für Frieden braucht es eine bessere Verteidigung Europas und glaubwürdige Abschreckung.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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