Die Debatte über das mögliche Einfrieren des Ukraine-Krieges reißt auch nach Tagen nicht ab. Nun hat sich Bundeswehr-Generalinspekteur Breuer dazu geäußert. Der General zeigte sich skeptisch.(...)
Rolf Mützenich, SPD-Fraktionschef und gelernter Friedenswissenschaftler, möchte den Krieg gegen die Ukraine „einfrieren“ und den „Konflikt“ „in eine beständige Abwesenheit militärischer Gewalt“ „überführen“. Höchste Zeit zu überlegen, was das wohl heißen soll.(...)
Inflation, Kriege, die Wirtschaft kriselt – doch der Kanzler kalauert und verbreitet plötzlich gute Laune.(...)
Der Kanzler ist angeschlagen, die Ampel fiebert – und plötzlich testet die SPD einen neuen Ukraine-Sound. Kann das gut gehen? In dieser Lage? Innenansichten einer aufgewühlten Partei.(...)
SPD-Chef Klingbeil verteidigt Rolf Mützenich. Ein Nawalny-Vertrauter findet die Debatte derweil „sinnlos“ – und fordert einen anderen Fokus.(...)
An Friedenssignalen aus Deutschland in Richtung Kreml fehlt es nicht. Putin reagiert so, wie zu befürchten war.(...)
FDP-Chef Christian Lindner hat sich nach scharfen Angriffen aus der SPD vor die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, gestellt.(...)
In der Diskussion um eine mögliche “Einfrierung” des Ukraine-Konflikts hat der SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert die Bemerkungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich verteidigt.(...)
Der Raum 6556 im Jakob-Kaiser-Haus ist einer der spektakulärsten in den Bürokomplexen, die das Reichstagsgebäude umschließen.(...)
Bundeskanzler Scholz hat entschieden, dass die Ukraine keine Taurus-Marschflugkörper aus Deutschland bekommt. Aber die Diskussion zieht immer weitere Kreise und entzweit seine Koalition.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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