Sollte Scholz hinter den Kulissen entmachtet werden?
SPD-Chef Lars Klingbeil soll versucht haben, Olaf Scholz abzusägen. Medien behaupteten das, doch namentliche Quellen fehlen. Die SPD dementiert.(...)
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taz.de, 05.02.2025
Pressespiegel
Zweifel am Kanzler: Scholz sollte zunächst auf eine neue Kandidatur verzichten
In der SPD sorgte die Debatte über Olaf Scholz und seine Eignung lange für Unruhe. Die Spitze bevorzugte zunächst Boris Pistorius.(...)
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Frankfurter Rundschau.de, 05.02.2025
SPD-Chef Lars Klingbeil soll Kanzler Scholz Rückzug nahegelegt haben
Scholz oder Pistorius? In der öffentlich diskutierten K-Frage stärkte die Parteispitze den Amtsinhaber. Laut Berichten plante SPD-Chef Klingbeil anders, er selbst dementiert.(...)
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Stern.de, 05.02.2025
Warum Merz für die SPD kaum vermittelbar ist – und welche Folgen das nach der Wahl haben kann
Das Verhältnis zwischen SPD und Union ist tief zerrüttet, der Schaden scheint irreparabel. Obwohl die beiden Parteien nach der Wahl aufeinander angewiesen sind, sprechen die Sozialdemokraten CDU-Chef Merz seine Kanzlerfähigkeit ab.(...)
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Welt.de, 05.02.2025
FDP macht Vorschlag: So soll das Migrationsgesetz der CDU doch beschlossen werden
Ein Gesetz zur Migration scheiterte am Freitag. Nun hat der FDP-Fraktionsvorsitzende eine Idee, wie die Inhalte trotzdem im Bundestag verabschiedet werden könnten.(...)
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Berliner Zeitung, 04.02.2025
Die Grünen wollen Gefährder konsequent abschieben
FDP und Grünen haben Versuche gestartet, noch eine Einigung über die Migrationsgesetze zu erzielen. Die letzte Sitzung des Bundestages böte eine Gelegenheit.(...)
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FAZ.net, 04.02.2025
Ein Vorschlag, ein Vorwurf und keine Einigung
Die FDP müht sich weiter um eine Mehrheit für ein Gesetz zur Migrationspolitik. Doch auf den jüngsten Kompromissvorschlag reagieren die Grünen ablehnend. Und die SPD ausgesprochen reserviert.(...)
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Tagesschau.de, 04.02.2025
Mützenich stichelt gegen neuen Migrationsvorstoß der FDP
Die FDP will noch vor der Wahl einen „Migrationspakt der Mitte“ im Bundestag verabschieden. SPD-Fraktionschef Mützenich kritisiert deren gemeinsames Abstimmen mit der AfD, lehnt den Vorstoß jedoch nicht ausdrücklich ab.(...)
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Spiegel.de, 04.02.2025
Ringen um Verständigung bei Migration
In der Debatte um die Migrationspolitik unternimmt die FDP einen neuen Anlauf für eine Einigung. Die Grünen lehnen ab, die SPD will pragmatische Lösungen finden.(...)
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ZDF heute.de, 04.02.2025
SPD-Fraktion lädt zu Gespräch über Migrationspolitik ein
Die SPD-Fraktion versucht erneut, Bewegung in die Gespräche zur Asyl- und Migrationspolitik zu bringen. Das geht aus einem Brief von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich an die FDP-Fraktion hervor.(...)
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Vorwärts.de, 04.02.2025