Merz will Kurs halten: Bei der rot-grünen Empörungsshow sitzt mancher Ton falsch
Nach dem „Tabubruch“ von Friedrich Merz rufen nun auch SPD und Grüne auf den Straßen „Wir sind das Volk“. So wie die AfD. (...)
Veröffentlicht:
Merkur.de, 02.02.2025
Pressespiegel
Sollen Merz und Mützenich bestimmen, was Antisemitismus ist?
Natürlich gibt es an Universitäten einen intellektuell verbrämten Judenhass. Aber niemandem ist gedient, wenn nun Politiker definieren, was an deutschen Hochschulen gelehrt wird.(...)
Veröffentlicht:
Spiegel.de, 02.02.2025
Stich ins „Wespennest“: Bericht enthüllt, wie es zu Merz‘ Antrag mit der AfD kam
Unions-Kanzlerkandidat Merz geht vor der Bundestagswahl 2025 beim Thema Migration „all in“. Ein Magazin schildert, wie es dazu kam.(...)
Veröffentlicht:
Merlur.de, 01.02.2025
SPD nennt Abstimmung historisch, AfD spricht Merz Kanzlerfähigkeit ab
SPD, Grüne und Linke zeigen sich über das Scheitern des Unionsentwurfs erleichtert. Die AfD zweifelt an Merz’ Kanzlertauglichkeit. Der sieht die Schuld bei anderen.(...)
Veröffentlicht:
Zeit online, 01.02.2025
Merz läuft auf
Gesetzentwurf der Union zur Migrationspolitik bekommt keine Mehrheit im Bundestag(...)
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Junge Welt.de, 01.02.2025
Ein Verlierer, eine Gewinnerin
Ein zweiter Tabubruch ist ausgeblieben: Der Gesetzentwurf der Union zur Begrenzung der Migration fand keine Mehrheit. Am Ende einer aufwühlenden Woche stand ein Tag, wie es ihn so im Parlament bisher noch nicht gegeben hat.(...)
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t-online.de, 01.02.2025
SPD will Vertagung von Migrationsgesetz zustimmen
Die SPD-Fraktion will dem Antrag der FDP zustimmen, den umstrittenen Unionsentwurf für ein „Zustrombegrenzungsgesetz“ in die Ausschüsse des Bundestags zurückzuschicken.(...)
Veröffentlicht:
Stuttgarter Zeitung, 31.01.2025
Herber Merz-Dämpfer: Union scheitert im Bundestag mit umstrittenem Migrationsgesetz
Die Union hat für ihr Gesetz für mehr Härte in der Migrationspolitik keine Mehrheit im Bundestag gefunden - trotz geschlossener Zustimmung der AfD.(...)
Veröffentlicht:
RND.de, 31.01.2025
Die CDU unterliegt bei der Abstimmung zur Migration. Die unwürdige Blockade der Linken zeigt ihre Angst vor dem Verlust der Deutungshoheit
SPD und Grüne haben das Migrationsgesetz der CDU verhindert. Ein Pyrrhussieg, denn profitiert hat davon kaum jemand, ausser womöglich die AfD.(...)
Veröffentlicht:
NZZ.ch, 31.01.2025
Union verliert Abstimmung über Vorstoß zur Migrationsbegrenzung
Die Union scheitert mit dem Versuch, ihr "Zustrombegrenzungsgesetz" auch mit Stimmen der AfD zu verabschieden. 338 Abgeordnete stimmten dafür, 349 gegen den Entwurf.(...)
Veröffentlicht:
Das Parlament.de, 31.01.2025