So plant die SPD eine mögliche Ära nach Scholz
Falls Scholz nach der Bundestagswahl das Kanzleramt verliert, steht die SPD vor parteiinternen Umstrukturierungen.(...)
Falls Scholz nach der Bundestagswahl das Kanzleramt verliert, steht die SPD vor parteiinternen Umstrukturierungen.(...)
Zu einer zweistündigen Stippvisite ist der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich im Kultur- und Bürgerhaus Denzlingen. Er nutzt seine Rede, um kräftig gegen Friedrich Merz auszuteilen. (...)
Das Abstimmungsverhalten der Union im Bundestag hat nach Ansicht des SPD-Politikers Mützenich das "Tor zur Hölle" geöffnet.(...)
Der Merz-Vorstoß zur Migration hat die Polarisierung zwischen den Parteien verschärft. Es ist von der Warnung vor „Weimar“ die Rede – dabei ist Vieles doch vor allem von etwas Anderem geprägt: dem Wahlkampf.(...)
Vorwürfe, rote Linien, Kompromisslosigkeit: Nach dem AfD-Eklat im Bundestag sind die Fronten zwischen den Parteien der Mitte verhärtet. In Berlin wächst die Sorge, dass sie nach der Wahl nicht wieder zusammenfinden.(...)
Der Wahlendspurt führt zur Politik-Dauerbeschallung durch das Fernsehen. Wo die Sender nicht freiwillig mitspielen, werden sie von Richtern gezwungen.(...)
SPD-Chef Klingbeil gilt als Kandidat für einen hohen Posten nach der Bundestagswahl, ebenso Minister Pistorius. Bleibt ein Ministerposten nur für einen?(...)
In zahlreichen Wahlkreisen kämpfen Politiker um ein Direktmandat. Manche unter ihnen sind sehr bekannt. Eine Auswahl.(...)
Vor der Entscheidung über die Zusammensetzung des 21. Deutschen Bundestages ist allen klar: Mehr und mehr steht auch die Demokratie selbst auf dem Spiel. Das war seit 1949 eigentlich noch nie so.(...)
Die FDP möchte als Vermittler agieren. Nachdem Linnemann zuerst „Wahlkampftaktik“ bemängelte, ist nun das Merz‘ Lager bereit. Die SPD äußert sich ebenfalls.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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